VORRICHTUNG ZUR VERHINDERUNG DES SPANNENS EINER SCHLAGBOLZENFEDER BEI DEMONTAGE EINER MIT EINEM VERSCHLUSSSCHLITTEN VERSEHENEN HAHNLOSEN SELBSTLADEPISTOLE UND SELBSTLADEPISTOLE MIT EINER SOLCHEN VORRICHTUNG |
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申请号 | EP14808841.2 | 申请日 | 2014-11-28 | 公开(公告)号 | EP3087338B1 | 公开(公告)日 | 2018-01-31 |
申请人 | Heckler & Koch GmbH; | 发明人 | KRIEGER, Hubert; | ||||
摘要 | |||||||
权利要求 | |||||||
说明书全文 | Die Erfindung betrifft eine Schlagbolzenfederspannverhinderungsvorrichtung, genauer eine Vorrichtung zur Verhinderung des Spannens einer Schlagbolzenfeder bei der Demontage einer mit einem Verschlussschlitten versehenen hahnlosen Selbstladepistole. Eine derartige Vorrichtung kann eine Verriegelungsstellung bzw. Spannstellung und eine Demontagestellung einnehmen und weist auf; einen federbelastbaren Schlagbolzen mit einem daran ausgebildeten Ansatz zum Wirkeingriff mit einer Fangklinke, die in der Spannstellung zum Spannen der Schlagbolzenfeder in die Bewegungsbahn des Ansatzes hineinragt und in der Demontagestellung sich außer Wirkeingriff mit dem Ansatz befindet, und eine mit einem Abzug gekoppelte Abzugstange, die in der Demontagestellung die Fangklinke außer Wirkeingriff mit dem Ansatz bringt. Die Erfindung betrifft auch eine Selbstladepistole, die mit einer derartigen Vorrichtung ausgestattet ist. In diesen Unterlagen beziehen sich Lagebezeichnungen, wie "oben", "unten", "vorne", "hinten", etc. stets auf die Sicht eines Schützens, der die Selbstladepistole bei horizontal verlaufender Seelenachse in normaler Schusshaltung hält. Selbstladepistolen mit einer Vorrichtung zur Verhinderung des Spannens der Schlagbolzenfeder bei der Demontage dieser Pistolen sind in unterschiedlichen Ausführungen bekannt. Eine solche Vorrichtung dient dazu, eine unbeabsichtigte Schussabgabe bei der Demontage der Selbstladepistole, beispielsweise zum Zwecke ihrer Reinigung oder der Überprüfung ihres technischen Zustandes, zu verhindern. Es ist auch bekannt das Abzugssystem über ein zusätzliches Bedienteil, wie ein Entspannhebel, zu entspannen, oder einfach dadurch, dass es durch Betätigung des Abzugs ausgelöst wird. Ferner sind hahnlose Selbstladepistolen - auch Pistolen mit Schlagbolzenschloss genannt - bekannt. Beim Durchladen dieser Pistolen wird der Verschlussschlitten aus seiner hinteren Position losgelassen und die Schließfeder treibt den Verschlussschlitten nach vorne. Der Schlagbolzen wird dabei von einer Fanklinke - auch Abzughebel genannt - im Griffstück gefangen und kann daher nicht mit dem Verschlussschlitten nach vorne gleiten. Der vorlaufende Verschlussschlitten komprimiert dabei die in ihm befindliche Schlagbolzenfeder. Wenn der Schütze dann den Abzugsmechanismus im Griffstück betätigt, gibt dieser den vorgespannten Schlagbolzen frei. Bei einem Spannabzugssystem hingegen kann die Abzugbetätigung zusätzlich zur Schlagbolzenauslösefunktion die Schlagbolzenfeder ganz oder teilweise spannen. Zur Demontage einer solchen hahnlosen Selbstladepistole hält ein Schütze normalerweise mit einer Hand die Pistole am Griffkörper des Griffstücks und umgreift mit der anderen Hand den Verschlussschlitten bzw. das Verschlussoberteil von oben. Anschließend zieht er den Verschlussschlitten nach hinten, entgegen der Federkraft der im Griffstück angeordneten Schließfeder, bis ein Verschlussfanghebel den Verschlussschlitten in dessen Verschlussfangstellung fängt, d.h. hält. Eine etwaig im Patronenlager vorhandene Patrone wird beim Zurückziehen des Verschlussschlittens ausgeworfen. In der Fangposition des Verschlussschlittens lässt sich ein Demontagehebel bzw. eine Demontagewelle über eine äußere Handhabe aus ihrer Verriegelungsstellung in ihre Demontagestellung verdrehen. Die Demontagewelle blockiert in ihrer Verriegelungsstellung einen Ansatz an der Unterseite des Rohrs, so dass das Rohr nicht entnommen werden kann. In der Demontagestellung kann dieser Ansatz über die Demontagewelle hinweg gleiten und die Pistole in üblicher Weise zerlegt werden. Nach Freigabe des Verschlussschlittens über ein Betätigen des Verschlussfanghebels lässt sich dann der Verschlussschlitten zusammen mit dem Rohr und der Schließfeder nach vorne abnehmen. Werden hahnlose Pistolen ohne entsprechende Sicherheitseinrichtungen bei eingesetztem geladenem Magazin demontiert, wird eine Patrone aus dem Magazin dem Patronenlager zugeführt und die Schlagbolzenfeder gespannt. Beim Zurückziehen des Verschlussschlittens gleitet dieser nämlich über das Magazin hinweg und gibt oberhalb des Magazins Raum frei. Eine Magazinfeder drängt dann eine Patrone aus dem Magazin nach oben in die Bewegungsbahn des Verschlussschlittens. Beim Vorlauf bzw. geführten Vorgleiten des Verschlussschlittens aus seiner Fangposition greift dieser, getrieben von der Federkraft der Schließfeder, mit seiner Unterseite an der Patrone an, genauer an deren Patronenboden, und schiebt die Patrone nach vorne in das Patronenlager. Sofern keine Vorrichtung zur Verhinderung des Spannens der Schlagbolzenfeder bei Demontage vorhanden ist, fängt und hält beim Vorlauf des Verschlussschlittens eine Fangklinke den Schlagbolzen. Der weiter vorgleitende Verschlussschlitten spannt dann die Schlagbolzenfeder. Entsperrt der Benutzer zur Entnahme des Schlittens nach vorne die Fangklinke durch Drücken des Abzugs und Auslösen des Schlagbolzens, so wird in solchen Fällen ungewollt bei der Demontage ein Schuss ausgelöst. Beim Durchladen beaufschlagt die Fangnase bei einer Bewegung des Verschlussschlittens nach hinten das Fangglied, drückt dabei die Klinke gegen die Kraft einer Feder nach hinten unten, bis die Fangnase über das Fangglied hinweg gleiten kann. Bei der anschließenden Vorwärtsbewegung des Verschlussschlittens auf Grund der sich entspannenden Schließfeder aus dessen hinterer Stellung, fängt und hält das Fangglied die Fangnase, wobei der weiter vorlaufende Verschlussschlitten die Schlagbolzenfeder vorspannt. Die Pistole ist dann schussbereit. Bei Abzugbetätigung beaufschlagt eine Abzugsschiene die Klinke und drängt sie nach hinten unten, bis das Fangglied außer Eingriff mit der Fangnase kommt und den Schlagbolzen freigibt, so dass ein Schuss ausgelöst wird. Bei anschließendem Zurückgleiten des Verschlussschlittens schwenkt die Klinke wieder in ihre Spannstellung zurück. Zur Demontage der Pistole ist ein Steuerhebel vorgesehen, dessen äußere Handhabe bei geöffnetem Verschluss in eine Zerlegestellung nach oben verdrehbar ist. Dabei wird ein Stift in einem der Langlöcher in der Klinke abgesenkt, so dass die Klinke und das Fangglied aus der Bewegungsbahn der Fangnase gelangen. Nach Ziehen eines Bolzens mittels eines Zerlegehebels lässt sich der Verschlussschlitten nach vorne abziehen. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine andere Vorrichtung zur Verhinderung des Spannens der Schlagbolzenfeder bei Demontage einer Selbstladepistole sowie eine damit ausgestattete Selbstladepistole bereitzustellen. Diese Aufgabe wird jeweils durch die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche 1 und 13 gelöst. Die gattungsbildende Vorrichtung weist gemäß Anspruch 1 somit zusätzlich folgende Merkmale auf: eine Demontagewelle, die in der Demontagestellung eine Bewegung des Abzugs und damit der Abzugstange nach vorne ermöglicht, und eine mit der Abzugstange koppelbare Unterbrecherstange, die in der Demontagestellung vom nach vorne bewegten Verschlussschlitten beaufschlagt wird und hierdurch die Fangklinke mittels der Abzugsstange außer Wirkeingriff mit dem Ansatz bringt. Die gattungsbildende Selbstladepistole des Anspruchs 13 zeichnet sich dadurch aus, dass sie mit einer Vorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 12 versehen ist. Ein Zerlegen einer erfindungsgemäßen Pistole ist also nur dann möglich, wenn sich deren Demontagewelle in ihrer Demontagestellung befindet, so dass die Fangklinke aus dem Bewegungsbereich des Ansatzes am Schlagbolzen gelangt. Somit gewährleistet die Vorrichtung eine gefahrlose Demontage, da in deren Demontagestellung die Schlagbolzenfeder nicht gespannt wird und sich deshalb auch kein Schuss lösen kann. Außerdem ist eine Demontage nur möglich, wenn der Benutzer den Wirkmechanismus der Vorrichtung bewusst in mehreren aufeinanderfolgenden Schritten freigibt, nämlich: 1. Entnahme des Magazins, 2. Zurückziehen des Verschlusses und manuelles Einrasten des Verschlussfanghebels, 3. Verdrehen der Demontagewelle zur Demontage, 4. Halten des Verschlusses und Lösen des Verschlussfanghebels, 5.geführte Entnahme des Verschlusses mit Rohr und Schließfeder nach vorne, so dass eine unbeabsichtigte Demontage verhindert ist. Die Montage der Pistole erfolgt im Übrigen in umgekehrter Reihenfolge dieser Schritte. Die Vorrichtung ist auf Grund der vergleichsweise einfachen und robusten Technologie mit verschmutzungsunanfälligen translatorisch bzw. senkrecht bewegten Bauteilen wenig störanfällig. Dies selbst bei starken mechanischen Belastungen von außen, so dass die Funktionssicherheit und Zuverlässigkeit der Selbstladepistole gegeben ist. Vorzugsweise ist bei der Vorrichtung am Abzug ein Anschlag vorgesehen und die Demontagewelle weist eine, vorzugsweise keilförmige Aussparung bzw. einen Abschnitt mit reduziertem Durchmesser auf, an dem in der Demontagestellung bei verdrehter Demontagewelle der Anschlag des Abzugs federbelastet anliegt (Anspruch 2). Die federbelastete Anlage des Anschlags am Abzug am Abschnitt mit reduziertem Durchmesser der Demontagewelle ist permanent, wobei der reduzierte Durchmesser eine kontinuierliche Gleitschräge bildet, welche in Demontagerichtung der Welle fällt und in der Verriegelungsrichtung der Welle steigt, so dass der Abzug und die Abzugsstange sich in Demontagerichtung der Welle nach vorne und in der Verriegelungsrichtung der Welle nach hinten bewegen. Vorzugsweise verhindert die Demontagewelle in ihrer Verriegelungsstellung eine Bewegung des Anschlages und damit des Abzugs sowie der Abzugsstange nach vorne (Anspruch 3). Die Demontagewelle umfasst in einer fertigungstechnischen einfachen Ausgestaltung einen Bereich größeren Durchmessers, der bei in ihre Verriegelungsstellung verdrehter Demontagewelle dem Anschlag gegenüberliegt und so dessen Vorwärtsbewegung blockiert. So gewährleistet die Demontagewelle in ihrer Verriegelungsstellung ein Spannen der Schlagbolzenfeder der Selbstladepistole, da sich die Fangklinke im Bewegungsbereich des Ansatzes am Schlagbolzen befindet. Vorzugsweise ermöglicht die Vorwärtsbewegung der Abzugstange deren Krafteingriff mit der Unterbrecherstange und der Fangklinke (Anspruch 4). Dazu kann die Abzugstange mit wenigstens einem Wirkelement versehen sein, das in Wirkeingriff mit der Unterbrechstange gelangt. Die Abzugstange kann für den Krafteingriff beispielsweise mit einem Vorsprung, Zapfen oder einer anderen Ausformung mit geeigneter Geometrie versehen sein. Vorzugsweise ist die Abzugstange für den Krafteingriff mit wenigsten einer Lasche versehen (Anspruch 5). Eine Lasche lässt sich fertigungstechnisch mit einfachen Mitteln, etwa über ein Umformen eines Teils der Abzugsstange, bereitstellen. Bei einer parallelen Anordnung der Abzugsstange und der Unterbrecherstange kann die Lasche die Unterbrecherstange untergreifen. Auch kann eine zweite Lasche für einen Wirkeingriff mit der Fangklinke ausgelegt sein. Die Anmelderin behält sich das Recht vor, eigenständigen Schutz für eine solche Abzugsstange zu beanspruchen. Vorzugsweise weist die Fangklinke für den Krafteingriff mit der Abzugstange einen Vorsprung auf (Anspruch 6). Der Vorsprung kann beispielsweise als Zapfen, Stift oder Bolzen an der Fangklinke angeordnet, bspw. darin eingesetzt sein, oder auch als andere Ausformung mit geeigneter Geometrie vorgesehen sein. Die Abzugstange kann ein zweites Wirkelement, bspw. eine zweite Lasche umfassen, die mit dem Vorsprung in Wirkeingriff bringbar ist. Die vorstehenden Bauteile wirken bewegungsmäßig in einfacher Weise zusammen. Vorzugsweise umfasst die Unterbrecherstange für den Krafteingriff mit der Abzugstange in einer Ausnehmung eine Stufe (Anspruch 7). Die Ausnehmung und die Stufe lassen sich mit einfachen Mitteln, etwa durch Stanzen, Fräsen oder anders geeignet herstellen. Die Lasche der Abzugstange greift in die Ausnehmung ein. Vorzugsweise umfasst die Unterbrecherstange an ihrer dem Verschlussschlitten zugewandten Seite eine Erhebung und ist daran durch eine untere Kontur des sich bewegenden Verschlussschlittens beaufschlagbar (Anspruch 8). Diese Maßnahme stellt mit mechanisch einfachen Mitteln eine wirksame Steuerkurve bereit, die nur bei Wirkeingriff der Erhebung mit der Unterseite des Verschlussschlittens deren Betätigung ermöglicht. Vorzugsweise umfasst der Verschlussschlitten an seiner Unterseite eine erste Ausnehmung, die bei geschlossenem Verschluss in einen Wirkeingriff mit der Erhebung der Unterbrecherstange bringbar ist (Anspruch 9). Vorzugsweise umfasst der Verschlussschlitten an seiner Unterseite wenigstens eine zweite Ausnehmung, die in seiner Verschlussfangposition in einen Wirkeingriff mit der Erhebung der Unterbrecherstange bringbar ist (Anspruch 10). Die erste und die zweite Ausnehmung verhindern jeweils eine Beaufschlagung der Unterbrecherstange, wenn die Erhebung der Unterbrecherstange in einer der Ausnehmungen eingetaucht ist. Vorzugsweise drückt ein nicht ausgenommener Bereich an der Unterseite des Verschlussschlittens bei dessen Vorwärtsbewegung aus seiner Verschlussfangposition die Unterbrecherstange nach unten, die dabei in Form- und/oder Krafteingriff mit der Abzugstange gelangt, diese in Form- und/oder Krafteingriff mit der Fangklinke bringt und die Abzugstange die Fangklinke aus der Bewegungsbahn des Schlagbolzens bringt (Anspruch 11). Vorzugsweise umfasst die Vorrichtung eine Auslösklinke, die bei Betätigung des Abzugs mit der Abzugstange koppelbar ist und so die Fangklinke zur Schussauslösung außer Eingriff mit dem Ansatz bringt (Anspruch 12). Diese Maßnahme gewährleistet eine Schussabgabe in der Spannstellung. Ausführungsbeispiele, der Erfindung sind im Folgenden unter Bezugnahme auf die beigefügten, schematischen Zeichnungen näher erläutert. Darin zeigen:
Die Handhabe 15a weist in der Verriegelungsstellung, auch Spannstellung genannt, horizontal nach hinten. Dabei blockiert sie u. a. einen Ansatz 12 an der Unterseite des Rohrs 9 (vgl. Der Verschlussfanghebel 10 fängt und hält in bekannter Weise den Verschluss 7 in seiner Verschlussfangposition (vgl. Bei der Darstellung in Der Abzug 5 ist verschwenkbar um eine Abzugswelle 5a gelagert und von einer Schenkelfeder 5b (vgl. Die Abzugstange 27 ist mit ihrem vorderen Ende über einen als Abzugstangenlagerungsachse wirkenden, den Abzug 5 quer zur Schussrichtung durchsetzenden Stift 5d mit dem Abzug 5 bewegungsmäßig gekoppelt und um den Stift 5d verschwenkbar gelagert. Die Abzugstange 27 ist in bekannter Weise zu ihrer Abstützung im Griffstück 2 an ihrer Unterseite etwa mittig mit einer zweifach gekrümmten (etwa regenwurmartig gekrümmten) Feder 37 gekoppelt (vgl. Der Abzug umfasst auch einen Sicherungszüngel 5e, welcher in bekannter Weise den Abzug bei Fall- oder Stoßbeschleunigungen gegen eine ungewollte Abzugsauslösung schützt. Dieser Sicherungszüngel 5e ist ebenfalls im Abzug auf der Abzugsstangenlagerachse 5d gelagert und wird bei der Betätigung des Abzugs automatisch um diese Achse und gegen eine nicht dargestellte, im Abzug befindliche Feder geschwenkt, wodurch der Abzug gegenüber dem Griffstück entsperrt wird und um die Abzugswelle (5a) geschwenkt werden kann. Die in den Die Fangklinke 19 ist im Bereich des hinteren Endes der Abzugsstange 27 und parallel zu dieser, linksseitig von der oberen Nase 47 der Auslöseklinke 45 unterhalb des Schlagbolzens 17 vorgesehen und um eine Lagerungsachse 19b verschwenkbar im Griffstück 2 gelagert. Am hinteren Ende der Fangklinke 19 ragt etwa mittig eine Nase 19d nach hinten. Unterhalb der Nase 19d schließt eine in etwa rechteckig ausgebildete Ausnehmung an, die nach unten von einem hakenartigen Ende 19e der Fangklinke 19 begrenzt ist (vgl. Der Schlagbolzen 17 ist in einer Schlagbolzenführung 18 längsbeweglich gelagert und umfasst an seinem vorderen Ende eine Schlagbolzenspitze 17c. Von seiner Schlagbolzenspitze 17c verdickt er sich in etwa konusförmig nach hinten bis zu einem als Schlagbolzenfederlager dienenden ringförmigen Absatz 17d, an den wiederum ein Abschnitt 17b mit geringerem Durchmesser anschließt. Eine Schlagbolzenfeder 17e umgibt den Schlagbolzen 17, die sich mit ihrem vorderen Ende am Absatz 17d und mit ihrem hinteren Ende an eine in der Schlagbolzenführung 18 vorgesehene, den Schlagbolzen 17 umgebende Schlagbolzenführungshülse 18a abstützt. Die Schlagbolzenführungshülse 18a führt das hintere Ende des Schlagbolzens 17. Die Schlagbolzenführungshülse 18a besitzt an ihrer Unterseite einen über etwa 4/5 der Länge der Hülse verlaufenden Längsschlitz 18b, in welchem der Ansatz 17a des Schlagbolzens geführt wird. An ihrem hinteren Ende stützt sich die Schlagbolzenführung 18 am Abschluss- und Abstützstück 58 ab, in dessen Innenkontur es federbelastet eintaucht und so das vertikal zur Schussrichtung im hinteren Teil des Verschlussschlittens verschiebbar in einer Kulisse gelagerte Abschluss- und Abstützstück 58 in wie bei anderen Pistolen bekannter Weise arretiert. Ferner ist am hinteren Ende des Schlagbolzens 17 ein nach unten ragender, die Schlagbolzenführungshülse 18a im Längsschlitz 18b durchsetzender Ansatz 17a vorgesehen. Innerhalb der Schlagbolzenführungshülse 18a ist eine Schlagbolzenrückstellfeder 17f angeordnet: Diese Schlagbolzenrückstellfeder stützt sich mit ihrem hinteren Ende am Schlagbolzenansatz 17 und mit ihrem vorderen Ende an der Schlagbolzenführungshülse 18a ab und zieht bei abgeschlagenem, in Ruhestellung befindlichen Schlagbolzen 17 diesen nach hinten. Wie eingangs bereits beschrieben, ragt die Fangklinke 19 in ihrer Spannstellung mit ihrem hinteren oberen Ende in die Bewegungsbahn des Ansatzes 17a und fängt beim Durchladen der Pistole 1 den mit dem Verschlussschlitten 7 vorlaufenden Schlagbolzen 17 an dessen Ansatz 17a. In der in Der Abzug 5 ist in Zum Spannen des Schlagbolzens 17 und seiner Feder 17e muss der Verschlussschlitten 7 zurückgezogen werden, bis die Fangklinke 19 den Ansatz 17a hinterstellt. Danach ist der Verschlussschlitten wieder loszulassen. Der Aufbau und die Funktionsweise der Vorrichtung zum Verhindern eines Spannens der Schlagbolzenfeder bei der Demontage der Selbstladepistole 1 wird nun anhand der Die Vorrichtung zum Verhindern eines Spannens der Schlagbolzenfeder umfasst gemäß den Der Abzug 5 umfasst an seinem oberen Ende einen als Ansatz ausgebildeten, nach vorne ragenden Anschlag 35, der hier von der den Abzug in seine Ruheposition vorspannenden Schenkelfeder 5b und der Feder 37 federbelastet am inneren Umfang der Demontagewelle 15 anliegt. Die Demontagewelle 15 verhindert hier eine translatorische Vorwärtsbewegung des Anschlags 35 und damit eine Vorwärtsbewegung des Abzugs 5 und der daran gekoppelten Abzugsstange 27. Die Unterbrecherstange 21 ist an ihrem vorderen Ende um die Abzugswelle 5a verschwenkbar gelagert und umfasst an ihrem hinteren Ende eine annähernd halbrunde, wannenförmige Ausnehmung 24, die in ihrem vorderen Bereich eine vom Wannenboden sich erhebende Stufe 25 aufweist. An der dem Verschlussschlitten 7 zugewandten Oberseite der Unterbrecherstange 21 ist eine in etwa trapezförmige Erhebung 33 ausgebildet. Diese ist zum Eingriff mit jeweils einer in etwa komplementären ersten, vorderen Ausnehmung 8 oder zweiten, hinteren Ausnehmung 8a, im Verschlussschlitten 7 vorgesehen. In der hier gezeigten geschlossenen Verschlussschlittenstellung befindet sich die Erhebung 33 in Eingriff mit der hinteren Ausnehmung 8a. Bei Bewegung des Verschlussschlittens 7 nach hinten gleitet dieser mit seinem nicht ausgenommen Bereich 8b über die Erhebung 33, beaufschlagt diese nach unten und verschwenkt dadurch die Unterbrecherstange 21 nach unten, bis die Erhebung 33 in der Verschlussfangstellung in Eingriff mit der vorderen Ausnehmung 8 gelangt (vgl. Die Abzugstange 27 untergreift in der in In Löst die Abzugstange 27 die Fangklinke 19 wie in Hierdurch rutscht die obere Lasche 31 der Abzugstange 27 nach unten in die Auskehlung 45a der Auslöseklinke 45, worauf die Auslöseklinke 45 und die Fangklinke 19 von der Rückstellfeder 19c wieder in ihre Ausgangs- und Fangposition verbracht werden und beim Verschlussvorlauf der Schlagbolzen wieder gefangen werden kann. Wird der Abzug nach dem Schuss wieder losgelassen, so rutscht die untere Lasche 29 der Abzugstange 27 wieder in die Ausnehmung 24 der Unterbrecherstange 21. Die Feder 37 drückt dabei die Abzugstange 27 nach oben in ihre Ausgangsposition (vgl. Die Demontagewelle 15 befindet sich in In den In der in den Grundsätzlich ist es möglich, die Aussparungen 8, 8a des Verschlussschlittens 7 und die Erhebung 33 der Unterbrecherstange 21 durch andere geometrische Formen zu ersetzen und dadurch ebenfalls eine wirkungsvolle Kraftübertragung ermöglichen. Die Stufe 25 der Unterbrecherstange 21 und der Zapfen an der Fangklinke 19 bzw. die Laschen 29, 31 an der Abzugstange 27 sind ebenso gut ohne Einschränkung der Wirkungsweise der Vorrichtung durch andere funktional vergleichbare Elemente ersetzbar. |