Zigarettenanzünder mit verbesserter Halterung für Kraftfahrzeuge

申请号 EP87115807.7 申请日 1987-10-28 公开(公告)号 EP0268861A1 公开(公告)日 1988-06-01
申请人 NEIMAN; 发明人 Mallet, Christian Gabriel;
摘要 Die Erfindung betrifft einen Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge, der eine im Fahrzeug befestigte Fassung (1), eine in der Fassung (1) eingerastete Kontaktman­schette (3) und eine in die Manschette einführbare Steck­vorrichtung (4) umfasst.
Die Fassung (1) beinhaltet radial gegenüberliegende Aus­schnitte (6) mit einer elastischen, mit einem inneren Nippel (8) ausgerüsteten Zunge (20), wobei die Manschett zwei Nocken (11, 12) umfasst, die in einen Ausschnitt (6) eingreifen und dann hinter der hinteren Kante (14) der Fassung (1) einrasten. Eine den Nocken (11, 12) radial gegenüberliegende Auskerbung schiebt sich unter den anderen Nippel des zweiten Ausschnitts, der kleiner ist als der erste Ausschnitt.
权利要求 1. Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge, der eine im Fahrzeug befestigte Fassung (1), eine in der Fassung (1) eingerastete Kontaktmanschette (3) und eine in die Man­schette (3) einführbare Steckvorrichtung (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Fassung (1) zwei läng­liche, radial gegenüberliegende Ausschnitte (6,7) von unterschiedlicher Grösse beinhaltet, in denen je eine längliche elastische Zunge (20) vorgesehen ist, die mit einem nach innen gerichteten Nippel (8,9) ausgerüstet ist, wobei die genannten Ausschnitte (6,7) so in die Dicke der äusseren Wandung der Fassung (1) eingefügt sind, dass sich die Zungen (20) in der Verlängerung der genannten äusseren Wandung befinden, wobei ihr Nippel (8,9) in das Innere des Raumes vorspringt, der durch die Innenfläche dieser Wandung begrenzt wird; die Manschette (3) beinhaltet auf ihrer Vorderfläche zwei Nocken (11,12), die nach aussen und vorne vorspringen und voneinander be­abstandet werden, indem jeder in eine der zwischen einer der Zungen (8) und den Rändern des entsprechenden Aus­schnittes (6) liegenden Spalten geschoben wird, wobei die Manschette (3) ausserdem eine den genannten Nocken (11,12) radial gegenüberliegende, vordere Auskerbung (13) beinhaltet, die in der Grösse der des anderen Aus­schnittes (7) entspricht, sodass, nachdem unter elasti­ scher Verformung der Zungen (8) die Manschette (3) in die Fassung (1) eingeführt wurde, die Nocken (11,12) der Manschette (3) hinter der hinteren Kante (14) der Fassung (1) einrasten.2. Zigarettenanzünder nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, dass die Aussenfläche der Manschette (3) Aus­kerbungen (17) beinhaltet, die zum Zwecke des Einführens in die elastischen inneren Vorsprünge (18) der Fassung (1) eingreifen.
说明书全文

Die Erfindung betrifft einen Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge, der eine im Fahrzeug befestigte Fassung, eine in der Fassung eingerastete Kontaktmanschette und eine in die Manschette einführbare Steckvorrichtung um­fasst.

Im allgemeinen wird die Fassung bei der Montage der den Zigarettenanzünder tragenden Nebeneinrichtung in das Fahrzeug eingebaut, in der Regel im Armaturenbrett oder an anderer dafür vorgesehener Stelle. Die Manschette und die Steckvorrichtung werden getrennt installiert.

Der Einbau der Manschette in die Fassung muss genau wink­lig erfolgen, um sicherzustellen, dass die in der Man­schette befindlichen Kontakte korrekt geschlossen werden können. Die Montage erfolgt im allgemeinen durch Ein­rasten, wobei die winklige Anordnung durch ein betriebs­sicheres Steckersystem sichergestellt wird.

In einem bekannten Steckersystem wird ein von der Fassung separater Boden mit einer Sollbruchstelle verwendet, die bei der Installierung der Manschette weggebrochen wird. Der Nachteil bei diesem System ist, dass ein abge­trenntes Teil freikommt, das in der Regel in den Raum hinter der Fassung fällt und dadurch andere Teile, wie etwa Anschlussteile, die sich in diesem Raum befinden, behindern kann. Für den Fahrzeugbauer ist ein nicht zu beseitigendes Abfallstück in jeder Hinsicht unbefriedi­gend.

Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, ein solches Frei­werden eines Abfallstückes zu vermeiden und zwar dank eines neuen, leicht herstellbaren und leicht zu handha­benden, sowie sicher arbeitenden Steckersystems, das trotz der in einem Kraftfahrzeug vorkommenden Vibrationen eine stabile Halterung gewährleistet.

Dazu ist der erfindungsgemässe Zigarettenanzünder dadurch gekennzeichnet, dass die Fassung zwei längliche, radial gegenüberliegende Ausschnitte von unterschiedlicher Grös­se beinhaltet, in denen je eine längliche, elastische Zunge vorgesehen ist, die mit einem nach innen gerichte­ten Nippel ausgerüstet ist, wobei die genannten Ausschnit­te so in die Dicke der äusseren Wandung der Fassung einge­fügt sind, dass sich die Zungen in der Verlängerung der genannten äusseren Wandung befinden, wobei ihr Nippel in das Innere des Raumes vorspringt, der durch die Innenflä­che dieser Wandung begrenzt wird; die Manschette bein­haltet auf ihrer Vorderfläche zwei Nocken, die nach aus­sen und vorne vorspringen und voneinander beabstandet werden, indem jeder in eine der zwischen einer der Zun­gen und den Rändern des entsprechenden Ausschnittes lie­genden Spalten geschoben wird, wobei die Manschette ausserdem eine den genannten Nocken radial gegenüberlie­ gende, vordere Auskerbung beinhaltet, die in der Grösse der des anderen Ausschnitts entspricht, so dass, nach­dem unter elastischer Verformung der Zungen die Man­schette in die Fassung eingeführt wurde, die Nocken der Manschette hinter der hinteren Kante der Fassung ein­rasten.

Die Erfindung wird durch die Lektüre der folgenden Be­schreibung, die sich auf die beigefügte Zeichnung be­zieht, leicht verständlich; in dieser ist

  • - Abbildung 1 eine seitliche Draufsicht des Zigarettenan zünders vor der Montage;
  • - Abbildung 2 eine Ansicht entlang Linie A von Abbil­dung 1;
  • - Abbildung 3 eine Ansicht entlang Linie B von Abbil­dung 1 und
  • - Abbildung 4 eine Draufsicht des Zigarettenzünders aus Abbildungen 1 bis 3 nach der Montage.

Der Zigarettenanzünder umfasst eine durch ein zweckmäs­siges Mittel in eine Wandung 2 (Abbildung 4) eingebaute Fassung 1. Eine Manschette 3 rastet dann in die Fassung 1 ein und nimmt eine Zigarettenanzündersteckvorrichtung 4 auf. Die Manschette 3 trägt Speiseanschlüsse 5, die zu der Fassung 1 genau winklig liegen müssen.

Die Fassung 1 beinhaltet zwei radial gegenüberliegende Ausschnitte 6 und 7, in denen sich längliche, elastische Zungen 20 (Abbildung 4) befinden, die jeweils mit einem Nippel 8 und 9 ausgerüstet sind und in das Innere der Fassung 1 vorspringen, wobei der Ausschnitt 6 grösser als der Ausschnitt 7 ist.

Die Manschette 3 ist an ihrem vorderen Ende 10 mit zwei Nocken 11 und 12 ausgerüstet, die bezüglich der Manschet­te nach vorne und aussen vorspringen. Grösse und Ab­stand der Nocken 11, 12 sind so bemessen, dass diese Nocken in den Ausschnitt 6 gleiten können und dabei den Nippel 8 der entsprechenden Zunge 20 elastisch zurück­drücken.

Das vordere Ende 10 der Manschette 3 beinhaltet ausser­dem eine den Nocken 11, 12 radial gegenüberliegende vordere Auskerbung 13, die so gross ist, dass sie beim Einführen der Manschette 3 den Nippel 9 des Ausschnitts 7 in die Fassung 1 schiebt. Nach diesem Einführen rasten die Nocken 11, 12 hinter der hinteren Kante 14 der Fas­sung 1 ein, wodurch sich der vordere Rand 15 der Man­schette 3 fest an den Rand 16 der Fassung 1 anlegt, die dann ihrerseits an der Wandung 2 (Abbildung 4) anliegt.

Zur Optimierung der Halterung kann die Aussenfläche der Manschette 3 Auskerbungen 17 beinhalten, die zum Zwecke des Einführens in die elastischen inneren Vorsprünge 18 der Fassung 1 eingreifen.

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