VORRICHTUNG ZUR REINIGUNG UND/ODER PFLEGE VON ZÄHNEN UND/ODER ZAHNFLEISCH |
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申请号 | EP05790055.7 | 申请日 | 2005-09-29 | 公开(公告)号 | EP1799143B1 | 公开(公告)日 | 2011-12-14 |
申请人 | Johnki, Bernd J.; | 发明人 | Johnki, Bernd J.; | ||||
摘要 | The invention relates to a device for cleaning and/or the care of teeth and/or gums, said device comprising a moulded spoon-shaped mouthpiece (1) for an upper jaw and/or a lower jaw, provided with at least one channel (8, 9, 10) ending in at least one nozzle (12, 13, 14) for applying liquid (16, 17, 18) to teeth and/or gums. The aim of the invention is to improve one such device for cleaning and/or the care of teeth and/or gums, both in terms of the handling thereof and the obtainable cleaning and/or care effect on the teeth and/or gums, in such a way that effective and long-lasting cleaning and/or care of teeth and/or gums can be carried out in a more simple and comfortable manner, especially for people in need of care and confined to bed. To this end, the mouthpiece (1) also comprises at least one channel (11) ending in at least one opening (15), through which liquid applied to the teeth and/or gums can be essentially sucked out. | ||||||
权利要求 | |||||||
说明书全文 | Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung und/oder Pflege von Zähnen und/oder Zahnfleisch, mit einem eine abformlöffelähnliche Form aufweisenden Mundstück für einen Ober- und/oder einen Unterkiefer, welches wenigstens einen in wenigstens einer Düse zum Applizieren von Flüssigkeit auf Zähne und/oder Zahnfleisch endenden Kanal aufweist. Einesolche Vorrichtung ist beispielsweise aus der Im Stand der Technik sind Vorrichtungen zur Zahn- und Mundpflege in zahlreichen bekannt. Die Die Aus der Die Eine gattungsgemäße Reinigungsvorrichtung ist aus der US 3731675 bekannt. Der Erfindung liegt in Anbetracht dieses Standes der Technik die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art hinsichtlich der Handhabung als solcher als auch hinsichtlich der erzielbaren Reinigungs-und/oder Pflegewirkung von Zähnen und/oder Zahnfleisch derart zu verbessern, daß eine effektivere und nachhaltigere Reinigung und/oder Pflege von Zähnen und/oder Zahnfleisch einfacher und bequemer durchführbar ist, insbesondere bei und/oder von pflege- bzw. hilfebedürftigen Personen im liegenden Zustand der Person. Die Aufgabe ist bei einer Vorrichtung zur Reinigung und/oder Pflege von Zähnen und/oder Zahnfleisch, mit einem eine abformlöffelähnliche Form aufweisenden Mundstück für einen Ober- und/oder einen Unterkiefer, welches wenigstens einen in wenigstens einer Düse zum Applizieren von Flüssigkeit auf Zähne und/oder Zahnfleisch endenden Kanal aufweist, erfindungsgemäß durch Düsen deren Öffnungen im wesentlichen auf die aussenseitigen (vestibulären bzw. buccalen) Oberflächen der Zähne ausgerichtet sind, vorzugsweise einen Winkel zwischen der Strahlrichtung der Düsen und der idealisierten Zahnachse der Zähne von etwa 30° zur Wurzelspitze (apikal) der Zähne einnehmend ausgerichtet sind und durch Düsen deren Oberflächen im wesentlichen auf die innenseitigen (lingualen und/oder palatinalen) Oberflächen der Zähne ausgerichtet sind, vorzugsweise einen Winkel zwischen der Strahlrichtung der Düsen und der idealisierten Zahnachse der Zähne von etwa 15° zur Wurzelspitze (apikal) der Zähne einnehmend ausgerichtet sind, gelöst. Die Strahlrichtung einer Düse im Sinne der vorliegenden Erfindung ist dabei die idealisierte Hauptstrahlrichtung der Düse. Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, daß durch die Möglichkeit und Funktionalität des Absaugens von applizierter Flüssigkeit aus dem Mundstück vorteilhafterweise eine bequeme und saubere Anwendung der Vorrichtung zur Reinigung und/oder Pflege von Zähnen und/oder Zahnfleisch bei und/oder von pflege- bzw. hilfebedürftigen Personen im liegenden Zustand der Person ermöglicht wird, insbesondere ohne daß applizierte Flüssigkeit oder Speichel der Person von der Person, sei es versehentlich oder gewollt, verschluckt oder ausgespuckt werden müssen. Dabei ermöglicht es das erfindungsgemäße Mundstück vorteilhafterweise, daß der Mund während der Reinigungs- und/oder Pflegeanwendung geschlossen ist bzw. bleiben kann. Erfindungsgemäß ist das Mundstück Zähne und/oder Zahnfleisch gegenüber dem Mundraum abdichtend im Mundraum anordbar. So wird weiter sichergestellt, daß über das Mundstück applizierte Flüssigkeit nur in den zu reinigenden bzw. pflegenden Bereich von Zähne und/oder Zahnfleisch gelangen kann. Erfindungsgemäß ist die Abdichtung gegenüber dem Mundraum durch Evakuierung erzielbar und/oder unterstützbar, durch Absaugen von applizierter Flüssigkeit. Ferner kann neben applizierter Flüssigkeit vorteilhafterweise auch sich im Mundraum ansammelnder Speichel und eventuell über Undichtigkeiten des Mundstücks in den Mundraum gelangende Flüssigkeit über das Mundstück abgesaugt werden, vorzugsweise durch eine als Durchgangsöffnung im Boden des Mundstücks ausgebildete ist und in den freien Mundraum reichende Absaugöffnung. Erfindungsgemäß weist das Mundstück einen im wesentlichen parallel zum Ober- und/oder Unterkiefer verlaufenden Boden und im wesentlichen senkrecht zum Boden innen- und außenseitig entlang der Zahnreihen bzw. -bögen verlaufende Seitenwände auf. Vorteilhafterweise bilden die freien Enden der Seitenwände einen umlaufenden Dichtungsrand, welcher vorzugsweise innen- und außenseitig, das heißt beim Oberkiefer palatinal und vestibulär bzw. buccal und beim Unterkiefer lingual und vestibulär bzw. buccal, entlang der Zahnreihen bzw. -bögen umlaufend am Zahnfleisch anliegt. Erfindungsgemäß sind die Kanäle und/oder Öffnungen zum Absaugen applizierter Flüssigkeit im Boden, in der innenseitig (palatinal beim Oberkiefer bzw. lingual beim Unterkiefer) entlang der Zahnreihen bzw. -bögen verlaufenden Seitenwand und/oder in der außenseitig (vestibulär bzw. buccal beim Ober- und/oder Unterkiefer) entlang der Zahnreihen bzw. -bögen verlaufenden Seitenwand des Mundstücks angeordnet. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Kanäle und/oder Düsen zum Applizieren von Flüssigkeit auf Zähne und/oder Zahnfleisch im Boden, in der innenseitig (palatinal beim Oberkiefer bzw. lingual beim Unterkiefer) entlang der Zahnreihen verlaufenden Seitenwand und/oder in der außenseitig (vestibulär bzw. buccal beim Ober- und/oder Unterkiefer) entlang der Zahnreihen verlaufenden Seitenwand des Mundstücks angeordnet. Vorteilhafterweise sind die Öffnungen der Düsen im wesentlichen auf die Oberfläche des Zahnkörpers der Zähne ausgerichtet, so daß Zähne einzeln vollständig und umfassend von allen Seiten her einer Reinigung und/oder Pflege unterziehbar sind. Vorteilhafterweise sind die Öffnungen der Düsen im wesentlichen auf die Oberflächen des Zahnkörpers der Backenzähne und/oder der Frontzähne (Schneide- und Eckzähne (Caninii und Incisivii)) ausgerichtet. Vorteilhafterweise sind die Öffnungen der Düsen im wesentlichen auf die Vertiefungen (okklusale Fissuren) in den Kauflächen der Backenzähne (Prämolaren, Molaren) und/oder auf die Schneidekanten (incisale Flächen bzw. Kanten) der Frontzähne (Schneide- und Eckzähne (Caninii und Incisivii)) ausgerichtet. Vorteilhafterweise sind die Öffnungen der Düsen in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung im wesentlichen auf die sichtbaren Zahnhälse (zervikales Areal) ausgerichtet. Vorteilhafterweise sind die Öffnungen der Düsen im wesentlichen auf den Raum zwischen zwei Zähnen ausgerichtet, vorzugsweise im wesentlichen auf die approximalen, das heißt die mesialen und/oder distalen Zahnseitenflächen. Vorteilhafterweise sind die Öffnungen der Düsen in einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung im wesentlichen auf den Zahnfleischsaum ausgerichtet, vorzugsweise im wesentlichen auf die approximale und/oder die interdentale Zahnfleischpapille, besonders bevorzugt im wesentlichen Raum zwischen zwei Zähnen, so daß die jeweiligen mesialen und/oder distalen Zahnseitenflächen gezielt einer Reinigung und/oder Pflege unterziehbar sind. Vorteilhafterweise weist der Boden des Mundstücks zumindest im Bereich der Front- und/oder der Seitenzähne noppenartige Erhöhungen und/oder Vertiefungen zur Bissfixierung auf. Dadurch ist der Sitz eines im Mundraum zur Reinigung und/oder Pflege von Zähnen und/oder Zahnfleisch angeordneten Mundstücks weitestgehend positionsgenau und lagegesichert. Darüber hinaus ist der Anwendungskomfort des Mundstück so weiter verbessert. Das Mundstück ist vorteilhafterweise aus Gummi, Silikon und/oder Kautschuk, vorzugsweise aus Weichsilikon und/oder Silikonkautschuk. Das Mundstück kann so einfacher, bequemer und insbesondere Druckstellen und dergleichen vermeidend im Mundraum angeordnet bzw. aufgenommen werden und sich optimal an das Zahnfleisch anlegen, insbesondere dichtend anlegen. In einer konkreten Ausgestaltung der Erfindung sind die Kanäle im im Bereich der Schneidezähne liegenden Bereich aus dem Mundstück herausgeführt, vorzugsweise über ein flanschartiges Anschlussstück, welches besonders bevorzugt am Mundstück ausgebildet ist. In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Kanäle bzw. Düsen zum Applizieren von Flüssigkeit in aufeinander abgestimmten bzw. an einander angepassten Zyklen mit Flüssigkeit beaufschlagbar. Vorteilhafterweise sind die Kanäle bzw. Düsen zum Applizieren von Flüssigkeit alternierend mit Flüssigkeit beaufschlagbar. Vorteilhafterweise ist die Flüssigkeit zur Intensivierung der Reinigungs- und/oder Pflegewirkung in Stoßimpulsen applizierbar. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Flüssigkeit mit vorgebbarem und/oder individuell einstellbarem Druck applizierbar. In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist applizierte Flüssigkeit kontinuierlich absaugbar, wozu die Kanäle bzw. die Öffnungen zum Absaugen applizierter Flüssigkeit kontinuierlich mit einem Druck (Saugdruck)-beaufschlagbar sind, der unterhalb des Umgebungsdrucks des Mundstücks liegt. Vorteilhafterweise ist der unterhalb des Umgebungsdrucks des Mundstücks liegende Druck (Saugdruck) individuell einstellbar ist, so daß der Sitz des Mundstücks im Mundraum für Reinigungs- und/oder Pflegeanwendungen optimal und bequem einstellbar ist. Durch die Verwendung der genannten unterschiedlich ausgerichteten Düsen bzw. Düsenanordnungen und die verschiedenen kombinativen Möglichkeiten zur Flüssigkeitsbeaufschlagung lassen sich so kombinativ verschiedene Reinigungs-und/oder Pflegemuster erzeugen, die vorteilhafterweise insbesondere an die individuellen Reinigungs- und/oder Pflegebedürfnisse und/oder -wünsche des jeweiligen Anwenders anpassbar sind. Eine weitere besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß das Applizieren von Flüssigkeit und/oder das Absaugen von applizierter Flüssigkeit durch eine mit den Kanälen im Mundstück verbindbare programmierbare, vorzugsweise individuell programmierbare, Steuereinrichtung erfolgt. In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Steuereinrichtung mittels Kartuschen vorportionierter Applikationsflüssigkeit und/oder Kartuschen mit mit Flüssigkeit bzw. in Flüssigkeit lösbaren Applikationsmitteln, beispielsweise in Pulverform, Gelform, Tablettenform oder dergleichen, programmierbar. Bei dieser Ausgestaltung der Erfindung erfolgt durch die Kartuschen vorportionierter Applikationsflüssigkeit und/oder Kartuschen mit mit Flüssigkeit bzw. in Flüssigkeit lösbaren Applikationsmitteln eine mechanische Programmierung der Steuereinrichtung, dabei werden beispielsweise anhand von Rastnasen und/oder Vertiefungen an dem Gehäuse einer Kartusche entsprechende für die Anwendung der sich jeweils in der Kartusche befindlichen Reinigungsflüssigkeit vorgesehene Reinigungs- und/oder Pflegemuster programmgesteuert ausgeführt. Dadurch wird insbesondere die Handhabung für den Benutzer erleichtert und Fehlbedienungen hinsichtlich der jeweiligen Anwendung der Flüssigkeit verhindert. Vorteilhafterweise sind die Kanäle mit der Steuereinrichtung über Schläuche lösbar verbindbar, vorzugsweise mittels einer Schnellverschlusskupplung oder dergleichen lösbaren Verbindungsmittel, beispielsweise einem sogenannten "Sixtube"-Schlauchanschluß der Colder Products Company. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung beinhaltet die Flüssigkeit Mund- bzw. Zahnreinigungs- und/oder Pflegestoffe und/oder Zahnschmelzaufbau- bzw. Zahnschmelzstärkungsstoffe, vorzugsweise in Form von Nanopartikeln oder gekapselten Mikropartikeln. Derartige Zahnreinigungs- bzw. Zahnpflegemittel sind beispielsweise seitens der Eine weitere besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung betrifft eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Reinigung und/oder Pflege von Zähnen und/oder Zahnfleisch, bei der das eine abformlöffelähnliche Form aufweisende Mundstück hinsichtlich der Form an den Oberkiefer beziehungsweise Unterkiefer eines Haustieres, vorzugsweise eines Hundes oder einer Katze, angepasst ist. Erfindungsgemäß wird so vorteilhafterweise eine Vorrichtung zur Reinigung und/oder Pflege von Zähnen und/oder Zahnfleisch von Haustieren, vorzugsweise von Hunden oder Katzen, bereitgestellt. Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung werden nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten Figuren näher erläutert. Dabei zeigen:
Das in den Das Mundstück 1 weist einen im wesentlichen parallel zum Ober- und/oder Unterkiefer verlaufenden Boden 2 und im wesentlichen senkrecht zum Bonden 2 innen- und außenseitig entlang der Zahnreihen bzw. -bögen verlaufende Seitenwände 3 und 4 auf. Die freien Enden der Seitenwände 3 und 4, das heißt die im eingesetzten Zustand des Mundstücks 1 im Mundraum zur Mundschleimhaut hin abgerundeten Flanken, bilden einen umlaufenden Dichtungsrand 5, der für den Oberkiefer in der Umschlagfake des Mundvorhofes, im Bereich der Backentaschen und im Gaumendach und für den Unterkiefer in der Umschlagfalte des Mundvorhofes, im Bereich der Backentaschen und im Unterzungenbereich zu liegen kommt. Der Boden 2 des Mundstücks weist auf seinen beiden Seiten im Bereich der Front- und der Seitenzähne noppenartige Erhöhungen 7 zur verbesserten Bissfixierung des Mundstücks 1 auf. Die auf der Innenseite des Mundstücks 1 zwischen den Seitenwänden 3 und 4 am Boden angeordneten noppenartigen Erhöhungen dienen sowohl einer sicheren Bissfixierung des Mundstücks 1 als auch als Abstandshalter zwischen Zahnoberfläche und Boden 2 des Mundstücks 1. Wie insbesondere anhand von Die beiden Kanäle 11 im Boden 2 des Mundstücks 1 weisen jeweils im im Bereich der Backenzähne zu liegen kommenden Bereich jeweils drei Öffnungen 15 auf, die im wesentlichen zur Absaugung von applizierter Flüssigkeit und/oder von leckagierter Flüssigkeit bzw. Speichel dienen. Die Öffnungen 15 weisen vorliegend jeweils einen Durchmesser von etwa 2 mm auf. Durch diese Öffnungen wird der die Zähne und Zahnfleisch umgebene Innenraum des Mundstücks durch Absaugen evakuiert, vorzugsweise permanent bzw. kontinuierlich, wie in Die beiden Kanäle 8 im Boden des Mundstücks 1 weisen vorliegend jeweils acht Düsen 12 auf, die in einer Linie entlang der Zahnreihen bzw. -bögen angeordnet sind. Vorliegend sind die Austrittsöffnungen der Düsen 12 im wesentlichen mittig auf die idealisierte Zahnachse ausgerichtet. Mit den Düsen 12 dieser Düsenlinie erfolgt vorliegend im wesentlichen eine Reinigung und/oder Pflege der Vertiefungen (okklusale Fissuren) in den Kauflächen der Backenzähne (Prämolaren, Molaren) und der Schneidekanten (incisale Flächen bzw. Kanten) der Frontzähne (Schneide- und Eckzähne (Caninii und Incisivii)) und ferner der weiteren Oberflächen des Zahnkörpers der Backenzähne und der Frontzähne (Schneide- und Eckzähne (Caninii und Incisivii)). Die beiden Kanäle 9 in der äußeren Seitenwand 3 des Mundstücks 1 weisen vorliegend zusammen dreizehn Düsen 13 auf, die in einer Linie entlang der Außenseite (vestibulären bzw. buccalen) der Zahnreihen bzw. -bögen angeordnet sind. Vorliegend sind die Austrittsöffnungen der Düsen 13 im wesentlichen auf die außenseitigen (vestibulären bzw. buccalen) Oberflächen der Zähne ausgerichtet und nehmen dabei einen Winkel zwischen der Hauptstrahlrichtung der Düsen 13 und der idealisierten Zahnachse der Zähne (Ausrichtung zur gedachten Wurzelspitze (apikal)) von etwa 30° ein. Mit den Düsen 13 dieser Düsenlinie erfolgt vorliegend im wesentlichen eine Reinigung und/oder Pflege der Räume zwischen zwei Zähnen, insbesondere der approximalen, das heißt die mesialen und/oder distalen Zahnseitenflächen, des Zahnfleischsaums, der approximalen und/oder der interdentalen Zahnfleischpapille, insbesondere im Raum zwischen zwei Zähnen, und ferner der sichtbaren Zahnhälse (zervikales Areal). Die beiden Kanäle 10 in der inneren Seitenwand 4 des Mundstücks 1 weisen vorliegend jeweils sieben Düsen 14 auf, die in einer Linie entlang der Innenseite (palatinal beim Oberkiefer bzw. lingual beim Unterkiefer) der Zahnreihen bzw. - bögen angeordnet sind. Vorliegend sind die Austrittsöffnungen der Düsen 14 im wesentlichen auf die innenseitigen (palatinal beim Oberkiefer bzw. lingual beim Unterkiefer) Oberflächen der Zähne ausgerichtet und nehmen dabei einen Winkel zwischen der Hauptstrahlrichtung der Düsen 13 und der idealisierten Zahnachse der Zähne (Ausrichtung zur gedachten Wurzelspitze (apikal)) von etwa 15° ein. Mit den Düsen 14 dieser Düsenlinie erfolgt vorliegend im wesentlichen eine Reinigung und/oder Pflege der innenseitigen (lingualen und/oder palatinalen) Oberflächen der Zähne und des Zahnfleischsaums, der approximalen und/oder der interdentalen Zahnfleischpapille, insbesondere im Raum zwischen zwei Zähnen, und ferner der sichtbaren Zahnhälse (zervikales Areal). Die Ausrichtung der Düsen 12, 13 und 14 der drei Düsenlinien realisiert vorliegend eine umfassende Reinigung und/oder Pflege des Zahnhartgewebes der Zähne und des Zahnfleisches, insbesondere da aufgrund von Reflektionen der applizierten Flüssigkeit an den Zähnen und durch Kombinationen von Sprüh-und/oder Spülstrahlen alle Bereiche der Zähne und des Zahnfleisches einer gleichmäßigen und schonenden Behandlung unterziehbar sind. Zum Applizieren von Flüssigkeit und/oder das Absaugen von applizierter Flüssigkeit ist eine einen Mikrocontroller aufweisende individuell programmierbare Steuereinrichtung vorgesehen. Auch kann die programmierbare Steuereinrichtung mit rein hydraulischen und/oder pneumatischen Mitteln bzw. Komponenten ausgebildet sein. Die Steuereinrichtung umfasst vorliegend wenigstens eine von dem Mikrocontroller bzw. hydraulischen und/oder pneumatischen Mitteln bzw. Komponenten entsprechend der Programmierung ansteuerbare Pumpe zum Applizieren von drei verschiedenen aufeinander abgestimmten Behandlungsflüssigkeiten. Die Behandlungsflüssigkeiten werden dabei von der Pumpe aus einem für die jeweilige Behandlungsflüssigkeit vorgesehenen Vorratsbehälter abgepumpt. Dabei werden die Kanäle 8, 9 und 10 vorliegend mit Stoßimpulsen 16, 17 und 18 der verschiedenen Behandlungsflüssigkeken zyklisch wiederholend beaufschlagt, vorliegend in zwei Zyklen wie anhand von Die Steuereinrichtung umfasst vorliegend weiter eine Pumpe zum Absaugen von Behandlungsflüssigkeit durch die Öffnungen 15 der Kanäle 11 aus dem Mundstück 1, um dieses zu evakuieren. Die Pumpe ist ebenfalls von dem Mikrocontroller bzw. hydraulischen und/oder pneumatischen Mitteln bzw. Komponenten der Steuereinrichtung entsprechend der individuellen Programmierung angesteuert. Vorliegend wird im Rahmen der Behandlungszyklen mit der Pumpe kontinuierlich mit einem individuell vorgebbaren Unterdruck (Saugdruck) applizierte Behandlungsflüssigkeit aus dem Mundstück 1 abgesaugt wie anhand des in Die individuell programmierbare Steuereinrichtung ermöglicht so vorteilhafterweise jederzeit reproduzierbare und präzise Zyklen zur Reinigungs- und/oder Pflegebehandlung. Die Programmierung kann dabei über Kartuschen mit Behandlungsflüssigkeit bzw. mit in Flüssigkeit lösbaren Behandlungsmitteln als auch vorteilhafterweise über biometrische Identifikationsinformationen des jeweiligen Nutzers erfolgen, beispielsweise Fingerabdrücke oder dergleichen. Die in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele der Erfindung dienen lediglich der Erläuterung der Erfindung und sind für diese nicht beschränkend.
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