Gerät und Werkzeugsatz zur Zahnbehandlung mit einem Winkelstück, in dem eine rotierende Bewegung in eine Hin- und Herbewegung umgewandelt wird

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Gerät zur Zahnbehandlung, mit einem Winkelstück, in dem eine ro­tierende Bewegung in eine Hin- und Herbewegung umgewan­delt wird, wobei das vordere Ende eines mit einer rotie­renden Welle verbundenen Teils exzentrisch an einer im Kopf des Winkelstücks gleitenden Werkzeughalterung an­greift, um diese hin- und her zu bewegen und das Teil ein Kipphebel ist, dessen vorderes Ende in eine Aus­nehmung in der Werkzeughalterung und dessen hinteres Ende in eine exzentrisch angeordnete Ausnehmung in einer Stirnseite einer drehbaren Welle greift und etwa in der Mitte des Kipphebels Mittel vorhanden sind, um den Hub des vorderen Endes des Kipphebels und damit den Hub der Werkzeughalterung kontinuierlich zu verändern.

Ein solches Gerät ist aus der DE-C-650 678 bekannt. Da­bei ist der Kipphebel in einer Bohrung einer Kugel gela­gert, die in einer Buchse angeordnet ist, die mittels einer durch die Wandung des Schaftes hindurchtretenden Schraube in der gewünschten Stellung gehalten werden kann. Beide Enden des Kipphebels sind kugelförmig ausge­bildet. Ursprünglich war das Gerät gedacht, Wurzelkanäle auszufeilen, sodass sowohl eine Hin- und Herbewegung als auch eine Drehbewegung erwünscht waren. Um die Drehbewe­gung zu verhindern, ist eine Nut im Werkzeughalter und ein Längskeil in der Wandung des Winkelstückkopfes vor­gesehen. Einerseits können die Drehbewegungen insbeson­dere infolge der Kugellagerung nicht ganz unterdrückt werden, sodass insbesondere beim Behandeln von Interden­talflächen störende Vibrationen auftreten, und anderer­seits ist die Hubregelung mittels Verschiebung der Ku­gellagerung aufwendig und einem beträchtlichen Ver­ schleiss ausgesetzt, sodass sich dies nicht durchsetzen konnte. Ausserdem ist durch Lösen und Anziehen einer Schraube das Einstellen der Hubhöhe zeitaufwendig.

Es ist davon ausgehend Aufgabe der Erfindung, ein Gerät zur Zahnbehandlung anzugeben, das ein leichtes Einstel­len der Hubhöhe ermöglicht und dabei eine verschleiss­arme und störungsfreie, reine Hin- und Herbewegung er­laubt. Diese Aufgabe wird mit einem Gerät gemäss Patent­anspruch 1 gelöst. Die Ausgestaltung des Kipphebels nach Anspruch 2 ermöglicht eine noch bessere Umsetzung der Rotationsbewegung in eine Hin- und Herbewegung.

Im folgenden wird die Erfindung ahhand einer Zeichnung eines Ausführungsbeispiels näher erläutert werden.

• Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt eines Teils des erfin­dungsgemässen Gerätes,
• Fig. 2 zeigt einen Schnitt gemäss den Linien II/II von Fig. 1, und
• Fig. 3 zeigt eine Sicht auf das Gerät von Fig. 1.

In Fig. 1 ist nur das vordere Teil 1 des Winkelstückes gezeichnet, an dem sich, unter einem Winkel, der nicht gezeichnete Handgriff anschliesst. Dieses vordere Teil enthält einen Kopf 2, der aus einem Gehäuse 3 besteht, in welchem ein Kolben 4 hin- und herbewegbar ist, der als Werkzeughalterung dient und in dem das Werkzeug, beispielsweise in Feile 5, eingeklemmt ist. Der Kolben 4 wird mittels einem O-Ring 6 gehalten. Der Kolben 4 weist an seinem oberen Teil eine Ausnehmung 7 auf, in welche das eine Ende 8 eines Kipphebels 9 greift. Das vordere Ende 8 kann als Scheibe ausgebildet sein. Das hintere Ende 10 des Kipphebels, beispielsweise als ab­gerundeter Zapfen ausgebildet, greift in eine exzentri­ sche Ausnehmung 11 einer Welle 12. Das andere Ende der Welle 12 ist als Zahnkrone 19 ausgebildet, die unter ei­nem Winkel in eine nicht eingezeichnete, entsprechende Zahnkrone einer Antriebswelle im Handgriff greift, die über eine biegsame Welle mit einem Motor einer Zahnbohr­maschine verbunden werden kann. Die Zahnkrone 19 wird durch einen Spannstift 20 gesichert.

Etwa in der Mitte des Kipphebels 9 ist ein Schiebelager 13 angeordnet, das über eine Niete 14 mit einer Schiebe­feder 15 verbunden ist, die nicht um den ganzen Umfang des Gehäuses greift, siehe Fig. 2. Das Schiebelager ist mittels eines O-Ringes 16 selbsthemmend gehalten. Die Niete 14 läuft in einem entsprechenden Schlitz 17 des Gehäuseteils 3a. Aus den Fig. 1 und 2 ist ersichtlich, dass die Lagerstelle 18 einen etwa rechteckigen Quer­schnitt aufweist und dass die Kanten dieser Lagerstelle abgerundet sind. Dadurch wird die Bewegung des Kipphe­bels 9 begrenzt, sodass aus der Rotationsbewegung eine lineare, reine Hin- und Herbewegung des Werkzeughalters entsteht, ohne störende Vibrationen. Ausserdem wird durch diese Lagerung der Verschleiss stark herabgesetzt. Infolge des in einer Richtung abgeflachten Lagers ist ein zylindrischer Kipphebel brauchbar, doch kann die Um­setzung der Rotationsbewegung in eine lineare verbessert werden, falls der Querschnitt des Kipphebels 9 im Ver­schiebebereich des Lagers demjenigen des Lagers ange­passt ist, d.h. auch flach ausgebildet wird. Durch Ver­schieben des Schiebelagers wird der Weg, respektive der Hub des vorderen Endes 8 des Kipphebels verändert und damit auch der Hub der kolbenartigen Werkzeughalte­rung 4.

Eine Drehung der Welle 12 verursacht eine bestimmte Be­wegung des Kipphebels 9 bzw. seines vorderen Endes 8, mit einer kleinen waagrechten und einer senkrechten Kom­ponente, welche Bewegung in der Ausnehmung 7 des Kol­ bens 4 in eine Hin- und Herbewegung desselben umgewan­delt wird. Durch Verschieben der Schiebefeder mit dem daran befestigten Schiebelager ist es möglich, den Hub des Kolbens bis zu einem maximalen Hub kontinuierlich zu verändern, wodurch es möglich ist, bequem und schnell den Hub der Feile den Gegebenheiten anzupassen, ohne das Winkelstück auszuwechseln.

Gemäss Fig. 3 sind an einer Seite des Schlitzes 17 Ein­buchtungen 28 angeordnet, in die die Niete 14 eingera­stet werden kann, falls jeweils ein definierter Hub ge­wünscht wird.

Um einen Teil der Welle 12 ist ein Sinterlager 21 ange­ordnet, und diesem gegenüber befindet sich ein Anpas­sungsstück 22, das sich von der Zahnkrone 19 bis etwa zur Mitte der Welle 12 erstreckt. Hinten, bei der Zahn­krone, weist das Anpassungsstück ein Aussengewinde 23 auf und vorne endet es in einen Zahnkranz 24a, der mit einem Zahnkranz 24b an einer Buchse 25, die mit dem Ge­häuseteil 3a fest verbunden ist, in Eingriff gelangt. Das Anpassungsstück 22, das frei auf der Welle 12 läuft, dient der Anpassung des Kopfes, um diesen in einer be­stimmten Stellung zu befestigen. Um die Buchse und das Anpassungsstück, und mit einem Ende um das kopfseitige Ende der Buchse greifend, ist eine Ueberwurfmutter 26 mit einem Innengewinde 27 angeordnet, das um ein ent­sprechendes Gewinde im Teil, das sich im Handgriff be­findet, greift, und in welches das vordere Ende der Drehwelle geschraubt werden kann.

Es ist von besonderem Vorteil, falls die auf ein Gerät für die Zahnbehandlung steckbare Vorrichtung, insbeson­dere zur Behandlung von Interdentalflächen, gemäss der EP-B-0 074 331 des gleichen Anmelders verwendet wird, wobei der Bearbeitungsteil der Feile diamantbeschichtet ist und eine derartige Biegsamkeit und geringe gleich­ mässige Dicke besitzt, dass er sich leicht der Form des zu bearbeitenden Teiles anpassen kann und die Feile ein durchgehend hohles Halteteil aufweist und der Kopf des Winkelstücks mit einer Wasserzuleitung versehen ist, die im Kopfinnern an die hin- und herbewegbare hohle Werk­zeughalterung und durch das Halteteil der Feile an des­sen Bearbeitungsfläche gelangt.

Des weiteren ist es von Vorteil, eine Feile mit einem Bearbeitungsteil von etwa 0,1 mm Dicke und eine Diamant­beschichtung mit einer mittleren Korngrösse von 10 - ­20 um, insbesondere etwa 15 µm, eine Feile mit einem Be­arbeitungsteil von etwa 0,1 0,15 mm Dicke und eine Diamantbeschichtung mit einer mittleren Korngrösse von 30 - 50 µm, insbesondere etwa 30 um, und eine Feile mit einem Bearbeitungsteil von etwa 0,2 mm Dicke und eine Diamantbeschichtung mit einer mittleren Korngrösse von 60 - 120 µm, insbesondere etwa 80 µm, zu verwenden, wo­bei alle Feilen einseitig beschichtet sind.