Flüssigkeitsringpumpe

Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitsringpumpe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Eine solche Flüssigkeitsringpumpe ist durch die EP-A-0 367 845 bekannt. Bei dieser Flüssigkeitsringpumpe ist im Strömungsweg von der Auslaßöffnung des Steuerkörpers zum Druckstutzen hin ein Umlenkglied angeordnet, durch das die im Fördergemisch der Flüssigkeitsringpumpe enthaltene Flüssigkeit derart umgelenkt wird, daß ihre Strömungsrichtung quer zur Strömungsrichtung des im Fördergemisch enthaltenen Gases gerichtet ist. Auf diese Weise wird ein Flüssigkeitsschleier erzeugt, der eine schalldämpfende Wirkung besitzt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Flüssigkeitsringpumpe der gattungsgemäßen Art so auszubilden, daß die Geräuschdämpfung in ihrem Auslaßbereich weiter verbessert ist.

Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale. Bei einer solchen Ausgestaltung der Pumpe besteht praktisch kein freier Durchlaßweg mehr, durch den Geräusche ungehindert nach außen gelangen können. Die Mündungsöffnung des Druckstutzens ist durch das Sperrglied vollkommen abgedeckt. Die Durchtrittsöffnung paßt sich in ihrer Größe jeweils der Fördermenge des Flüssigkeits-Gas-Gemisches an, so daß sie vollständig von diesem Gemisch ausgefüllt ist und damit auch im Bereich der Durchtrittsöffnung kein freier Weg für durchtretende Geräusche besteht. Außerdem wird durch das Sperrglied der Druckraum in zwei Räume geteilt, die ähnlich eines Hohlraumresonators eine Geräuschdämpfung bewirken.

Das Sperrglied kann als ebenes, dicht am Umfangsrand der Mündungsöffnung des Auslasses anliegendes Abdeckteil ausgebildet sein. Ein solches Teil ist in seiner Herstellung besonders einfach.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ergibt sich eine besonders einfache Ausführungsform der Flüssigkeitsringpumpe dadurch, daß das Sperrglied folienartig ausgebildet ist und aus einem elastischen Werkstoff besteht und daß im Bereich der Mündungsöffnung des Auslasses durch einen Trennschnitt im Sperrglied mindestens eine elastische, durch das geförderte Medium aufspreizbare Zunge gebildet ist.

Durch zwei sich kreuzende Trennschnitte an dem Sperrglied wird ein relativ großer Querschnitt und eine günstige Strömungsform der Durchtrittsöffnung ermöglicht.

Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles wird der Anmeldungsgegenstand nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:

FIG 1

eine Flüssigkeitsringpumpe im Schnitt,

FIG 2

eine Flüssigkeitsringpumpe im Schnitt entlang der Linie II-II in FIG 1.

Mit 1 ist eine am Gehäuse eines Antriebsmotors 2 angeflanschte Flüssigkeitsringpumpe bezeichnet. Die Flüssigkeitsringpumpe 1 weist ein das Laufrad 3 der Pumpe aufnehmendes Pumpengehäuse 4 auf, das auf seiner einen Seite mit einem glatten Abschlußflansch 5 versehen ist. Auf der gegenüberliegenden Seite des Pumpengehäuses 4 ist zwischen einem Gehäusedeckel 6 und dem Pumpengehause 4 eine Steuerscheibe 7 als Steuerkörper angeordnet. Am Gehäusedeckel 6 befindet sich ein Ansaugstutzen 8 und ein Druckstutzen 9, welche Stutzen jeweils in einen im Gehäusedeckel 6 ausgebildeten Ansaugraum 10 bzw. in einem mit dem Druckraum 11 über eine Mündungsöffnung 15 in Verbindung stehenden Auslaß 9' münden. An der Steuerscheibe 7 befindet sich die Einlaßöffnung 12 und die Auslaßöffnung 13 der Flüssigkeitsringpumpe. Diese Öffnungen 12 und 13 sind so an der Steuerscheibe 7 angeordnet, daß die Einlaßöffnung 12 mit dem Ansaugraum 10 und die Auslaßöffnung 13 mit dem Druckraum 11 des Gehäusedeckels 6 in Verbindung steht.

In den Druckraum 11 ist ein folienartig ausgebildetes Sperrglied 14 eingefügt, welches die Mündungsöffnung 15 des Auslasses 9' in den Druckraum 11 vollständig überdeckt. Dieses Sperrglied 14 kann so ausgebildet sein, daß es auch die Seitenwände des Druckraumes 11 bedeckt. Hierdurch wird die Abdichtwirkung des Sperrgliedes 14 verbessert.

In dem die Mündungsöffnung 15 überdeckenden Bereich des Sperrgliedes 14 sind zwei sich kreuzende Trennschnitte 16 angebracht. Durch diese Trennschnitte 16 werden vier dreieckförmige Zungen 17 gebildet. Beim Betrieb der Flüssigkeitsringpumpe werden unter dem Einfluß des von der Pumpe geförderten Mediums z.B. Flüssigkeits-Gas-Gemisch die Zungen 17 aufgespreizt, wie dies in FIG.1 gestrichelt angedeutet ist. Hierdurch entsteht eine Durchtrittsöffnung 18, deren Querschnitt sich so einstellt, daß die Durchtrittsöffnung 18 von dem durchstromenden Medium vollständig ausgefüllt ist. Damit besteht kein freier Weg für den Durchtritt von Geräuschen, so daß eine gute Geräuschdämpfung erzielt wird.

Diese Geräuschdämpfung beträgt insbesondere bei hohen Ansaugdrücken der Flüssigkeitsringpumpe über 10 dB.