Hilfsvorrichtung an einer Nähmaschine

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hilfsvorrichtung an einer Nähmaschine zur Sicherung gegen das Anbringen eines einer bestimmten Maschineneinstellung nicht zugeordneten, auswechselbaren Nähfußes. Im allgemeinen sind Nähfüße einer Nähmaschine austauschbar an einem Schaft oder direkt an der Stoffdrückerstange der Maschine befestigt. Diese Nähfüße sind Zubehörteile, welche zur Ausführung bestimmter Näharbeiten benötigt werden und entsprechend gestaltet sind. Je nach Art und Ausstattung der Nähmaschine variiert die Anzahl der beigeordneten Nähfüße und es ist oft recht schwierig, die verschiedenen Füße voneinander zu unterscheiden. Es sind daher verschiedene Vorkehrungen bekanntgeworden, um die Unterscheidung zu erleichtern, wie Ziffern, Zeichen, Farbcodes und dergleichen. Wenn jedoch die Bedienungsperson trotzdem einen falschen Nähfuß an der Maschine anbringt, sind keine Vorkehrungen getroffen, um sie auf diesen Umstand aufmerksam zu machen.

Aus der US-PS-3 926 133 ist eine Nähmaschine mit einer Sicherungsvorrichtung bekannt, bei welcher das Anbringen einer bestimmten, für den Zick-Zack-Betrieb nicht geeigneten Stichplatte den Zick-Zack-Mechanismus der Maschine außer Betrieb setzt, um Schaden zu vermeiden. Jedoch unterscheidet die Maschine lediglich zwei Zustände voneinander und es wird kein Vergleich zwischen dem eingesetzten Element und einer bestimmten Maschineneinstellung vorgenommen, um das Anbringen eines richtigen oder falschen Elementes anzuzeigen.

Es ist das Ziel vorliegender Erfindung, Mittel vorzusehen, welche das Einsetzen eines falschen Nähfußes anzeigen und/oder verhindern, bzw. die Inbetriebnahme der Maschine verhindern, wenn dadurch ein Schaden entstehen könnte (Nadelbruch, Beschädigung des Nähfußes). Dieses Ziel wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die Nähmaschine erste Mittel, welche beim Einsetzen eines Nähfußes eine dem eingesetzten Nähfuß entsprechende Information liefern, zweite Mittel, welche eine der Maschineneinstellung entsprechende Information liefern und elektronische Mittel aufweist, welche mit den ersten und zweiten Mitteln verbunden sind, um die Informationen, welche von den ersten und zweiten Mitteln stammen, zu vergleichen und um festzustellen, ob der eingesetzte Nähfuß der Maschineneinstellung entspricht, wobei Anzeigemittel, welche durch die elektronischen Mittel gesteuert werden und am Nähmaschinengehäuse angebracht sind zur Anzeige über das Einsetzen eines richtigen oder falschen Nähfußes vorgesehen sind.

Es wird damit möglich, das Einsetzen eines falschen Nähfußes optisch und/oder akustisch anzuzeigen, das vollständige Einsetzen oder Befestigen eines falschen Nähfußes zu sperren oder die Stromzufuhr zum Motor zu unterbrechen, wenn ein falscher Nähfuß eingesetzt ist.

Im folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

• Fig. 1 zeigt eine Teilhinteransicht einer Nähmaschine,
• Fig. 2 zeigt eine Teilseitenansicht derselben,
• Fig. 3 ist eine schematische Darstellung der Hilfsvorrichtung und
• Fig. 4 zeigt den Nähfuß allein in Seitenansicht.

Am Gestell 1 der Nähmaschine ist in üblicher Weise eine Nadelstange 2 mit der Nadel 3 beweglich gelagert, und neben der Nadelstange befindet sich die Nähfußstange 4. An der Nähfußstange 4 ist der Nähfuß 5 mit seinem Schaft 6 und einem Kupplungsteil 7 befestigt und mittels eines schwenkbaren Hebels 8, dessen Nase 9 unter einen Nocken 10 des Nähfußes greift, am Kupplungsteil 11 der Näßfußstange 4 gesichert. Durch Hochschwenken des Hebels 8 kann der Nähfuß entriegelt und aus dem Kupplungsteil 11 der Nähfußstange 4 entfernt werden, um nachträglich einen anderen, einer vorgewählten Maschineneinstellung entsprechenden Nähfuß anzubringen.

Wie die Fig. 3 und 4 zeigen, weist der Kupplungsteil 7 des Nähfußes auf einer Seite einer erhöhte Rippe 12 auf, die mit Nocken 13 an wenigstens vier bestimmten Stellen versehen ist. Im Kupplungsteil 11 der Nähfußstange 4 ist je einem der Nocken 13 gegenüber ein Schalter 14 angeordnet. Wie in Fig. 3 angedeutet, sind diese Schalter normalerweise offen, werden aber geschlossen, wenn ein ihnen zugeordneter Nocken 13 beim vollständigen Einsetzen der Nähfußkupplung 7 in die Nähfußstangenkupplung 11 den Schalter betätigt. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel sind alle Stellen mit Nokken 13 besetzt. Es können aber beliebige Kombinationen von Nocken vorhanden sein, was insgesamt 16 verschiedene Kombinationen erlaubt. Es könnten also 16 verschiedene Nähfüße mit individuell zugeordneten Nockenkombinationen gekennzeichnet werden. Werden 5 Nockenstellen vorgesehen, erhöht sich die Zahl der Kombinationsmöglichkeiten auf 25 usw.

Alle Schalter 14 sind mit einer elektronischen Steuerschaltung 15, beispielsweise einem Mikroprozessor verbunden. Mittels einer Eingabevorrichtung 16 kann der Steuerschaltung 15 eine codierte Information zugeführt werden, welche einer bestimmten Einstellung der Nähmaschine für eine bestimmte Näharbeit entspricht. Durch Vergleich in der Steuerschaltung 15 dieser Information mit der durch die Schalter 14 gelieferten Information, kann ermittelt werden, ob der eingesetzte Nähfuß der Einstellung der Nähmaschine bzw. der vorgewählten Näharbeit entspricht oder nicht. Je nachdem, ob Entsprechung gegeben ist oder nicht, wird über Ausgänge der Steuerschaltung 15 eine grüne Anzeigelampe 17 oder eine rote Anzeigelampe 18, die am Nähmaschinengehäuse über der Nähfußstange 4 angeordnet sind, aktiviert. Die grüne Lampe zeigt dabei an, daß der richtige Nähfuß eingesetzt ist, während die rote Lampe anzeigt, daß ein falscher Nähfuß eingesetzt ist. Die Bedienungsperson kann dementsprechend den falschen Nähfuß entfernen und den richtigen aussuchen. Jedenfalls wird die Bedienungsperson darauf aufmerksam gemacht, daß etwas nicht übereinstimmt, d. h. die rote Warnlampe leuchtet immer dann auf, wenn entweder ein falscher Nähfuß zum gewünschten Arbeitsprogramm gewählt wird oder wenn die Maschine für dieses Arbeitsprogramm nicht korrekt eingestellt worden ist. Es kann also jedenfalls korrigiert werden, bis die grüne Lampe aufleuchtet und damit Übereinstimmung des gewählten Programms bzw. der gewählten Einstellung mit dem gewählten Nähfuß anzeigt. Durch die übliche Anordnung der roten Warnlampe über der grünen Lampe können auch farbenblinde Bedienungspersonen die Anzeige korrekt interpretieren.

Vorzugsweise kann die bisher beschriebene Hilfsvorrichtung an einer Nähmaschine angewendet werden, welche ohnehin elektronische Mittel zur Anzeige von Anweisungen zur korrekten Einstellung und Ausrüstung der Nähmaschine entsprechend einem gewünschten Programm bzw. den Bedingungen einer bestimmten Näharbeit aufweist. Eine solche Nähmaschine ist in der GB-A-2051152 der Anmelderin beschrieben. Wie Fig. 2 zeigt, sind über der Nadelstange 2 bzw. über der Nähfußstange 4 die Symbole der Nadel bzw. des Nähfußes angebracht und diesen Symbolen sind Anzeigefelder 19 bzw. 20 und 21 zugeordnet, an welchen die erforderlichen Nadeln bzw. Nähfüße anzeigende Ziffern erscheinen. Diese Ziffern befinden sich auch auf den Nähfüßen, was bereits die Auswahl des richtigen Nähfußes erheblich erleichtert. Die oben beschriebene Vorrichtung dient dazu, trotzdem noch auftretende Irrtümer anzuzeigen und damit unerwünschte Nähvorgänge oder Beschädigungen der Nadel oder des Nähfußes zu vermeiden.

Beim dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgt ausschließlich eine optische Anzeige darüber, ob der richtige oder ein falscher Nähfuß eingesetzt sei. Es könnte zusätzlich eine akustische Anzeige erfolgen, wenn ein falscher Nähfuß eingesetzt ist, um die Bedienungsperson noch eindrücklicher auf den Fehler aufmerksam zu machen. Es könnte aber außerdem eine eigentliche Sperrvorrichtung vorgesehen sein, welche entweder das definitive Einsetzen oder Befestigen des Nähfußes verhindert oder aber bei eingesetztem, falschem Nähfuß den Antrieb der Nähmaschine sperrt. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel könnte eine elektromechanische Sperrvorrichtung vorgesehen sein, welche die endgültige Befestigung des Nähfußes durch Herunterschwenken des Hebels 8 verhindert.

Anstelle der dargestellten Mittel zum (dentifizieren des eingesetzten Nähfußes können andere geeignete Fühler, beispielsweise induktive, kapazitive oder piezoelektrische Wandler vorgesehen sein. Entsprechend können am Kupplungsteil 7 des Nähfußes andere Geber angeordnet sein, auf welche die Fühler im Kupplungsteil der Nähfußstange 4 ansprechen.