Vorrichtung zur Befestigung eines Sanitärartikels |
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| 申请号 | EP04405787.5 | 申请日 | 2004-12-21 | 公开(公告)号 | EP1679409B1 | 公开(公告)日 | 2007-12-19 |
| 申请人 | GEBERIT TECHNIK AG; | 发明人 | Pfister, Sascha; | ||||
| 摘要 | |||||||
| 权利要求 | |||||||
| 说明书全文 | Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die gattungsbildende Die Die Die Vorrichtungen der genannten Art sind beispielsweise zur Befestigung von Urinaltrennwänden seit langem bekannt. Das Befestigungsteil ist beispielsweise eine Schiene, die mit Schrauben an der Gebäudewand befestigt wird und an welcher wiederum mit Schrauben die Trennwand angeschraubt wird. Dies ermöglicht eine einfache Montage und auch die Möglichkeit, die Trennwand von der Gebäudewand zu lösen. Bei öffentlichen Anlage sind solche Sanitärartikel leider zunehmend einem Vandalisums ausgesetzt. Dieser führt dazu, dass beispielsweise Urinaltrennwände abmontiert und beschädigt werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Befestigung eines Sanitärartikels zu schaffen, die vandalensicherer ist und die dennoch eine einfache und sichere Montage ermöglicht. Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Vorrichtung dadurch gelöst, dass das Befestigungsteil als eine im Querschnitt L-förmige Schiene ausgebildet ist. Diese Vorrichtung eignet sich besonders für die Befestigung einer Urinaltrennwand. Vorzugsweise ist hierbei das Abdeckteil ebenfalls als Schiene ausgebildet. Vorzugsweise ist das Abdeckteil magnetisch am Befestigungsteil befestigt. Eine solche magnetische Befestigung kann dann besonders einfach und kostengünstig realisiert werden, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung das Abdeckteil wenigstens einen Magneten aufweist, der am genannten zweiten Befestigungsteil haftet. Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist dieses zweite Befestigungsteil eine Kopfschraube auf. Vorzugsweise haftet hierbei der genannte Magnet am Kopf dieser Kopfschraube. Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind das Befestigungsteil und das Abdeckteil aussenseitig bündig und im wesentlichen fugenlos flächig aneinander gelegt. Das Befestigungsteil und das Abdeckteil erscheinen damit als ein Stück und es ist ohne nähere Untersuchung nicht ersichtlich, wie das Abdeckteil entfernt werden könnte. Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Befestigungsteil und das Abdeckteil das Wandteil an einem Rand U-förmig umfassen. Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Abdeckteil an einem unteren üblicherweise nicht sichtbaren Bereich eine Ausnehmung für die Demontage aufweist. Dies ermöglicht beispielsweise eine Demontage mit einem Schraubenzieher, der an der genannten Ausnehmung angesetzt wird, um das Abdeckteil vom Befestigungsteil zu lösen. Eine solche Ausnehmung kann vergleichsweise klein und damit unscheinbar ausgebildet sein. Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung. Ein Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Die Figur 1 zeigt abschnittweise eine Trennwand 2, die beispielsweise als Glas-, Keramik, Stahl- oder Kunststoffplatte ausgebildet ist und die mit einer Vorrichtung 1 an einer Gebäudewand 3 befestigt ist. Die Vorrichtung 1 weist ein Befestigungsteil 4 auf, das vorzugsweise als L-förmige Schiene ausgebildet ist. Das Befestigungsteil 4 liegt mit einer Rückseite 17 flächig an einer Seite 11 der Gebäudewand 3 an. Zur Befestigung des Befestigungsteils 4 an der Gebäudewand 3 weist dieses zwei im Abstand zueinander angeordnete Ausnehmungen 7 auf, die in Figur 4 mit gestrichelten Linien dargestellt sind. Diese Ausnehmungen 7 sind gemäss Figur 3 jeweils mit einer Bohrung 10 oder einem Langloch verbunden, welche ein Befestigungsmittel 8, beispielsweise eine Stockschraube aufnimmt, welche in der Gebäudewand 3 verankert ist. Auf das freie Ende des Befestigungsmittels 8 ist einer Unterlagsscheibe 18 und eine Mutter 9 aufgesetzt. Durch Festziehen der Mutter 9 wird das Befestigungsteil 4 fest an die Gebäudewand 3 angelegt und damit an dieser befestigt. Die Trennwand 2 oder ein anderer Sanitärartikel ist am Befestigungsteil 4 mit Befestigungsmitteln 5 lösbar befestigt. Die Befestigungsmittel 5 sind als Kopfschrauben mit einem Kopf 5a und einem Gewindeschaft 5b ausgebildet. Zur Aufnahme der Befestigungsmittel 5 weist das Befestigungsteil 4 entsprechend im Abstand zueinander angeordnete Gewindebohrungen 6 auf, die als Sackbohrungen ausgebildet sind. Die Trennwand 2 besitzt zur Aufnahme der Befestigungsmittel 5 entsprechend Durchgänge 19. Durch Einschrauben der Befestigungsmittel 5 in die Gewindebohrungen 6 wird die Trennwand 2 am Befestigungsteil 4 lösbar festgelegt. Die Vorrichtung 1 weist zudem ein Abdeckteil 12 auf, das vorzugsweise ebenfalls als Schiene ausgebildet ist. Das Abdeckteil 12 kann wie das Befestigungsteil 4 beispielsweise aus einem geeigneten Material, beispielsweise Aluminium hergestellt sein. Das Abdeckteil 12 deckt die Montageöffnungen 7 und damit auch das Befestigungsmittel 8 mit der Unterlagsscheibe 18 und der Mutter 9 als auch die Befestigungsmittel 5 ab, die damit von aussen nicht sichtbar sind. Zur Befestigung des Abdeckteils 12 am Befestigungsteil 4 weist das Abdeckteil 12 Magnete 14 auf, die jeweils am Kopf 5a eines Befestigungsteils 4 haften. Das Abdeckteil 12 besitzt eine Innenseite 20, die an der Trennwand 2 und an einer Innenseite 21 des Befestigungsteils 4 anliegt. Zur Aufnahme der Trennwand 2 besitzt das Befestigungsteil 4 eine Ausnehmung 22, die sich über die ganze Länge des Befestigungsteils 4 erstreckt. Das Befestigungsteil 4 und das Abdeckteil 12 bilden damit die in Figur 7 gezeigte Trennebene 13, die wie ersichtlich teilweise zwischen dem Befestigungsteil 4 und dem Abdeckteil 12 und zwischen dem Abdeckteil 12 und der Trennwand 2 verläuft. An einer in Figur 7 gezeigten Oberseite 23 sind das Befestigungsteil 4 und das Abdeckteil 12 bündig und liegen im Bereich der Trennebene 13 im wesentlichen fugenlos aneinander an. Die Trennebene 13 ist somit kaum sichtbar. Möglich ist aber auch eine Trennebene 13', die in Figur 7 mit gestrichelter Linie angedeutet ist und die hier gerade verläuft. An der hier nicht sichtbaren Unterseite der Vorrichtung 1 verläuft die Trennebene 13 bzw. 13' gleich wie in Figur 7 gezeigt. Zwischen dem Abdeckteil 12 und dem Befestigungsteil 4 ist jedoch im Bereich der Trennebene 13 bzw. 13' ein hier nicht gezeigter Schlitz oder eine andere geeignete Ausnehmung vorgesehen, in den ein geeignetes Werkzeug, beispielsweise ein Schraubenzieher ansetzbar ist, um das Abdeckteil 12 vom Befestigungsteil 4 zu trennen. Da dieser Schlitz an der Unterseite der Vorrichtung 1 angeordnet ist, ist dieser üblicherweise nicht sichtbar. Nachfolgend werden die Montage und die Demontage der Trennwand 2 näher erläutert. Zunächst werden für die Montage in der Gebäudewand 3 die beiden Befestigungsmittel 8 bzw. Stockschrauben gesetzt. Nachher wird das Befestigungsteil 4 auf diese beiden Befestigungsmittel 8 aufgesetzt und mit den Unterlagsscheiben 18 und den beiden Muttern 9 an der Gebäudewand 3 befestigt. Das Einsetzen der Unterlagsscheiben 18 und der Mutter 9 sowie das Festziehen der Muttern 9 wird durch die Ausnehmungen 7 im Befestigungsteil 4 ermöglicht. Nun wird die Trennwand 2 in die Vertiefung 22 des Befestigungsteils 4 eingesetzt und mit den Befestigungsmitteln 5 am Befestigungsteil 4 festgeklemmt. Die Trennwand 2 kann aber auch am Befestigungsteil 4 vormontiert und dann an der Gebäudewand 3 befestigt werden. Schliesslich wird das Abdeckteil 12 an das Befestigungsteil 4 angelegt. Die Magnete 14, die im Abdeckteil 12 befestigt sind, halten das Abdeckteil 12 am Befestigungsteil 4. Damit ist die Montage abgeschlossen. Um die Trennwand 2 abzunehmen und beispielsweise auszutauschen, wird das Abdeckteil 12 vom Befestigungsteil 4 gelöst, indem am genannten Schlitz an der Unterseite der Vorrichtung 1 beispielsweise ein Schraubenzieher angesetzt wird. Dadurch können die Magnete 14 von den Befestigungsmitteln 5 getrennt werden. Nach dem Entfernen des Abdeckteils 12 sind die Befestigungsmittel 5 zugänglich und können gelöst werden. Nach dem Entfernen des Abdeckteils 12 sind auch die beiden Ausnehmungen 7 bzw. Montageöffnungen frei und damit können schliesslich auch die Muttern 9 gelöst werden. Damit die Ausnehmungen 7 ganz frei sind, kann gemäss Figur 3 die Trennwand 2 mit entsprechenden Ausnehmungen 16 versehen sein. Die Trennwand 2 wird gemäss den Figuren 4 bis 6 an einem hinteren Rand 2a festgehalten. Dieser Rand 2a überragt oben und unten die Vorrichtung 1. Wie insbesondere die Figur 1 zeigt, ist die Vorrichtung 1 im Schnitt etwa U-förmig. Damit kann die Vorrichtung 1 im wesentlichen jeden Rand eines zu befestigenden Sanitärkörpers aufnehmen. Mit der Vorrichtung 1 können damit unterschiedliche Formen der Trennwand 2 montiert werden. Die Trennwand 2 kann somit beispielsweise wie gezeigt rechteckig, aber auch oval oder dergleichen sein.
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