Halter für Kapseln |
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| 申请号 | EP12001254.7 | 申请日 | 2012-02-25 | 公开(公告)号 | EP2494894B1 | 公开(公告)日 | 2015-08-26 |
| 申请人 | Bertele, Jürgen; | 发明人 | Bertele, Jürgen; | ||||
| 摘要 | |||||||
| 权利要求 | |||||||
| 说明书全文 | Gegenstand der Erfindung ist ein Halter für Kapseln nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1, wie z.B. aus der Unter einem Halter für Kapseln wird eine Vorrichtung verstanden, mit der es möglich ist, eine Vielzahl von annähernd eine gleiche Formgebung aufweisenden Kapseln klemmend zu halten. Solche Kapseln sind insbesondere Kapseln, in denen Kaffeepulver enthalten ist, aber auch Kapseln, in denen Milch oder andere Stoffe enthalten sind. Eine solche Vorrichtung soll eine leichte Auswahl von verschiedenartigen Kapseln ermöglichen, die in dem Halter leicht entnehmbar geklemmt sind. Er wird beispielsweise in der Nähe einer Kaffeemaschine aufgestellt, in der zur Zubereitung eines Heißgetränks, solche Kapseln eingelegt und verarbeitet werden. Bei den Kapseln handelt es sich grundsätzlich um rotationssymmetrische, kleine Behälter, die bevorzugt aus einer Aluminium- oder Kunststofffolie geformt sind und die einen aufreißbaren oder durchstoßbaren Deckel aufweisen, der ebenfalls bevorzugt aus einer Kunststofffolie oder einer Aluminiumfolie gebildet ist. Wenn in der folgenden Erfindungsbeschreibung nur noch auf eine Kapsel Bezug genommen wird, in der Kaffeepulver enthalten ist, so ist dies nicht einschränkend zu verstehen, sondern dient nur der einfacheren Beschreibung. Es ist bekannt, derartige Kapseln in einem oben offenen, etwa zylinderförmigen Halter aufzubewahren, wobei die Kapseln in rinnenförmigen Aufnahmen des rotationssymmetrischen Behälters aufgenommen sind, so dass sie stapelweise übereinander liegen. Hierbei besteht der Nachteil, dass jeweils nur die oberste oder je nachdem, ob die Entnahmeöffnung oben oder unten angeordnet ist, bei Bedarf auch die unterste Kapsel aus dem Stapel entnommen werden kann. Die darüber oder darunter im vertikalen Stapel liegenden Kapseln können nicht entnommen werden. Dadurch wird die individuelle Zugänglichkeit einzelner - möglicherweise Sorten-verschiedener - Kapseln stark eingeschränkt, denn bei solchen Haltern ist es deshalb nur möglich, beispielsweise in der einen rinnenförmigen, vertikalen Aufnahme die Kapseln der einen Sorte und in der benachbarten rinnenförmigen, vertikal gerichteten Aufnahme die Kapseln der anderen Sorte anzuordnen. Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Halter für Kapseln der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass eine individuelle Zugänglichkeit für jede einzelne, dort aufgenommene Kapsel gegeben ist und dass ein besonders platzsparender Aufbau gewährleistet ist. Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung durch die technische Lehre des Anspruches 1 gekennzeichnet. Jeder Kapsel ist ein Kapselhalter zugeordnet, der aus zwei Halbfedern besteht, die eine Klemmaufnahme bilden und wobei die zu haltende Kapsel mit ihrem Rand in die Klemmaufnahme einschiebbar und dort klemmend gehalten ist. Es kann auch vorgesehen sein, dass die beiden Halbfedern zu einer einzigen, zusammen hängenden Feder vereinigt sind und diese Feder dann die miteinander zusammen hängenden (aus einem zusammen hängenden Federdraht gebildeten) Halbfedern ausbildet. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass mehr als zwei - nicht zusammenhängende - Halbfedern vorhanden sind. Der einfacheren Beschreibung wegen wird in der folgenden Beschreibung von zwei nicht zusammen hängenden Halbfedern ausgegangen, die demgemäß aus zwei nicht zusammenhängenden Federdrähten gebildet sind. Mit der gegebenen technischen Lehre ergibt sich der Vorteil, dass nun erstmals jeder einzelnen Kapsel ein Kapselhalter zugeordnet ist und dass jeder Kapselhalter jeweils aus zwei sich zueinander ergänzenden und symmetrisch ausgebildeten Halbfedern besteht, die zusammen eine stirnseitig etwa offene Klemmaufnahme bilden, so dass in die offene Klemmaufnahme die Kapsel mit ihrem umlaufenden Rand einschiebbar ist und den Kapselrand klemmend aufnimmt. Hierbei besteht der besondere Vorteil, dass die Kapsel in der Klemmaufnahme nur mit ihrem umlaufenden Rand gehalten wird und dass im Wesentlichen keine anderen Teile des Kapselhalters zur Halterung der Kapsel herangezogen werden. Dadurch ist der Klemmhalter unabhängig von der Kapselform (Höhe, Breite und Formgebung), weil die Kapsel lediglich am Umfang geklemmt ist. Damit können unterschiedlich geformte - auch asymmetrische - Kapseln individuell gehalten werden und die Klemmaufnahme passt sich in ihrer Breite durch die verwendeten, sich gegenseitig ergänzenden Federelemente an unterschiedliche Durchmesser der Kapseln an. Dadurch ergibt sich eine besonders einfache Konstruktion, und durch die Beschränkung der klemmenden Halterung auf den Kapselrand ist es nun erstmals möglich, Kapseln unterschiedlichen Durchmessers zu halten, wobei auch Kapseln unterschiedlicher Höhe oder unterschiedlicher Breite gehalten werden können, weil eben nur der umlaufende Kapselrand der Kapsel seitlich in der Klemmaufnahme klemmend aufgenommen ist. Durch die Tatsache, dass der Kapselhalter aus zwei sich einander ergänzenden Halbfedern besteht, die eine große, vordere Einführöffnung ausbilden, in welche dann der Kapselrand der Kapsel klemmend aufgenommen wird, ergibt sich der Vorteil, dass jeder Kapsel ein eigener Kapselhalter zugeordnet ist, so dass jede Kapsel individuell herausgenommen werden kann und ferner, dass unterschiedliche Kapseln mit unterschiedlichem Durchmessern, Höhen und Aufbau klemmend gehalten werden können. Die klemmende Halterung ist so ausgebildet, dass die Kapsel gegen Herausrutschen absolut gesichert ist, sie kann auch leicht eingeführt werden und wird dann gegen Herausfallen durch die Klemmhalterung gesichert. Erst wenn man die Kapsel herausziehen will, muss die Klemmhalterung entgegen der Federkraft der einander sich ergänzenden Halbfedern geöffnet werden, wodurch dann unter Überwindung der Federkraft der beiden Halbfedern die Kapsel aus der Klemmhalterung herausgezogen werden kann. Bei der vorliegenden Erfindung ergibt sich der Vorteil, dass der Kapselhalter, bestehend aus den beiden sich gegenseitig ergänzenden Halbfedern, welche die Klemmaufnahme bilden, nun an unterschiedlichen Vorrichtungen befestigt werden kann. Solche Klemmaufnahmen können ortfest an beliebigen Gegenständen befestigt werden, jedoch auch an hierfür vorgesehenen Haltegestellen, die bevorzugt drehbar ausgebildet sind. Es ist vorgesehen, dass die Kapselhalter an einer Vorrichtung mit daran befestigten Haltestangen befestigt sind, welche Haltestangen in einem vertikalen Aufbau der Vorrichtung angeordnet sind und zwischen zwei im Abstand voneinander angeordneten und parallel zueinander ausgebildeten Halteplatten eingesetzt sind. Die Halteplatten werden gegenseitig auf Abstand durch dazwischen angeordnete Verbindungsstangen gehalten, und in diesem Aufbau sind die Haltestangen angeordnet, wobei jeweils die Haltestangen paarweise angeordnet sind und jede Halbfeder sich sowohl um die eine Haltestange als auch um die andere Haltestange herum schlingt, so dass jede Halbfeder einen absolut sicheren und verschiebungsfesten Sitz an beiden paarweise und parallel zueinander angeordneten Haltestangen findet. Auf diese Weise ist es möglich, eine Vielzahl von Kapselhaltern im engen Abstand übereinander auf engstem Raum anzuordnen, weil praktisch keine dazwischen liegenden Wände, Verbindungsteile oder dergleichen notwendig sind. Die Kapselhalter schweben sozusagen in ihren Klemmhalterungen, die ringsum laufend gleichmäßig verteilt am Umfang einer derartigen Vorrichtung angeordnet sind. Die Vorrichtung ist bevorzugt drehbar ausgebildet, sodass durch die Drehung jede Kapsel in jede beliebige Entnahmestellung bringbar ist. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind in einem Aufbau einer Vorrichtung von z. B. 20 cm Höhe 7 übereinander liegende Ebenen für dort angeordnete Klemmhalterungen angeordnet, wobei bezüglich jeder Ebene am Umfang verteilt 6 derartige Klemmhalterungen vorgesehen sind. Hieraus ergeben sich 42 Klemmhalterungen für die einen geringen Raumbedarf einnehmende Vorrichtung. In einer bevorzugten Ausgestaltung bestehen die Halbfedern aus einem geeigneten Federstahlmaterial, welches eine Vielzahl von wiederkehrenden Biegevorgängen ohne Bruchgefahr aushält. Die Biegefedern haben bevorzugt eine Stärke von z. B. 1,2 mm, worauf jedoch die Erfindung nicht beschränkt ist. Es können auch stärkere oder schwächere Biegefedern verwendet werden. In einer bevorzugten Ausgestaltung sind die Biegefedern aus einem rund profilierten Federdraht ausgebildet, worauf die Erfindung jedoch nicht beschränkt ist. Anstatt rund profilierter Biegefedern können auch anders profilierte Biegefedern verwendet werden, insbesondere aus Flachmaterial, Ovalmaterial oder dergleichen mehr. Die Erfindung ist auch nicht auf die Ausbildung von Klemmhalterungen aus Biegefedern aus einem Federdraht beschränkt. Ebenso können in einer anderen Ausgestaltung die Biegefedern aus Kunststofffedern ausgebildet sein. Vorstehend wurde ausgeführt, dass jeder Kapselhalter aus 2 sich symmetrisch zueinander ergänzenden Halbfedern besteht, wobei die Halbfedern eine stirnseitig offene Klemmhalterung bilden, in welche dann der umlaufende Rand einer Kapsel eingeschoben wird und dort klemmend gehalten ist. Hierbei ist wesentlich, dass die Halbfedern jeweils über 2 Haltestangen, die in gegenseitigem Abstand und parallel zueinander angeordnet sind, geführt und befestigt sind weil sich hierdurch die Möglichkeit bietet, dass sich die zu den Haltestangen erstreckenden Federschenkel der beiden Halbfedern kreuzen, übereinander liegen und sich gegenseitig abstützen. Auf diese Weise werden die Halbfedern verdreh-gesichert und kippsicher zwischen den parallelen und paarweise angeordneten Haltestangen aufgenommen. Die Erfindung ist nicht darauf beschränkt, die erfindungsgemäßen Kapselhalter in einer turmartigen Vorrichtung (turmartigen Gestell) anzuordnen. Es kann ebenso vorgesehen sein, dass die erfindungsgemäßen Kapselhalter in einer scheibenförmigen Vorrichtung angeordnet sind, d. h. es ist nur eine einzige Ebene von Kapselhaltern vorhanden, die in einer scheibenförmigen Ebene angeordnet sind und gleichmäßig verteilt am Umfang lediglich in einer Ebene montiert sind. In einer anderen Ausgestaltung kann es vorgesehen sein, dass die Kapselhalter nur in einer einzigen vertikalen Spalte in einer Vorrichtung angeordnet sind, so dass es sich nicht um einen rotationssymmetrischen, sondern um einen asymmetrischen Aufbau handelt. Die Erfindung sieht demgemäß verschiedene Möglichkeiten vor, in welcher Weise die Kapselhalter angeordnet sind, nämlich ob sie vertikal übereinander und nebeneinander liegend in verschiedenen Ebenen einen turmartigen Aufbau bilden oder ob sie - in der zweiten Ausführungsform - lediglich in einer einzigen Ebene nebeneinander liegend angeordnet sind. Wenn es um einen turmartigen Aufbau geht, dann ist vorgesehen, dass der turmartige Aufbau entweder als vertikal aufrecht stehendes Gestell Bei diesem turmartigen Aufbau wird es bevorzugt, wenn der Aufbau drehbar auf einer Grundplatte angeordnet ist, weil sich dann die Möglichkeit bietet, von einer einzigen Zugriffsrichtung aus eine Vielzahl von im Halter klemmend gehaltenen Kapseln von einer einzigen Richtung zugänglich zu machen. Die Drehlagerung eines solchen Aufbaus kann dann mit einer mechanischen oder magnetischen Rastung ausgebildet werden, um so eine bestimmte Drehlage zu arretieren und nur bei bestimmten Drehschritten einen anderen Halter in den Zugriffsbereich der Hand zu bringen. Im Folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor. Es zeigen:
In den Beispielsweise ist in Das Gestell 10 nach Das Gestell 20 nach Die Beschreibung der Wichtig ist, dass auf einer Grundplatte 2 ein Drehlager 3a angeordnet ist, in dem eine Mittelachse 3 aufgenommen ist, die drehbar ausgebildet ist. Drehfest mit der Mittelachse 3 ist eine untere Halteplatte 4 verbunden, die über abstandshaltende Verbindungsstangen 11, 12, 13 mit einer oberen Halteplatte 5 drehfest verbunden ist. Die Verbindungsstangen 11, 12, 13 sind mit Hilfe von Schrauben jeweils mit der zugeordneten Halteplatte 4, 5 verbunden. Hierdurch ergibt sich ein turmartiges, etwa zylindrisches Drehgestell, welches drehfest mit der Mittelachse 3 verbunden ist und die Mittelachse 3 in dem Drehlager 3a auf der Grundplatte 2 drehbar gelagert ist. Um nun eine bestimmte Drehlage zu arretieren, ist eine Rastvorrichtung 6 vorgesehen, die im gezeigten Ausführungsbeispiel als magnetische Rastvorrichtung ausgebildet ist. Hierzu ist fest auf der Grundplatte 2 ein nach oben gerichteter Permanentmagnet 7 angeordnet, dem an der Unterseite der drehbaren Halteplatte 4 geeignete Gegenstücke 8 zugeordnet sind. Diese Gegenstücke sind entweder entgegengesetzt polarisierte Permanentmagnete oder auch Eisenstücke oder dergleichen mehr, um mit dem ortsfesten Permanentmagneten eine magnetische Rastvorrichtung 6 zu schaffen. Statt einer magnetischen Rastvorrichtung 6 können auch mechanische Rastvorrichtungen 6 verwendet werden, die mit federbelasteten Kugeln arbeiten (Index-Rast-Vorrichtungen) oder dergleichen mehr. Statt der Kugelrastungen können auch Federschenkelrastungen verwendet werden, die mit Biegefedern oder dergleichen arbeiten. Die Gegenstücke 8 sind an vorspringenden Handhaben 9 der Grundplatte 2 angeordnet, so dass man durch Anfassen an der jeweils vorspringenden Handhabe 9 (die gleichen Handhaben 9 sind auch an der oberen Halteplatte 5 angeordnet) den gesamten turmartigen Aufbau in den Pfeilrichtungen 54 hin und her drehen kann und stets dann eine Rastung findet. Weil 6 am Umfang verteilt angeordnete Kapselhalter vorgesehen sind, sind dementsprechend auch 6 Drehlagen arretierbar eingestellt. Die 3 Verbindungsstangen 11, 12, 13 sind jeweils mit Schrauben 14 oben und unten mit der Halteplatte 4, 5 verbunden. Seitlich neben den Verbindungsstangen 11, 12, 13, die gleichmäßig verteilt am Umfang der Halteplatten 4, 5 angeordnet sind, sind dazwischen liegende, zueinander parallele und paarweise angeordnete Haltestangen 15, 16, 17, 18, 19, 21 vorgesehen. Die Haltestangen 15, 16 bilden ein erstes Paar für die Halterung eines dort angeordneten Kapselhalters 22, während die Haltestangen 17, 18 ein zweites Paar für die Halterung von Kapselhaltern 22 bildet und die Haltestangen 19, 21 ein drittes Paar für die Halterung von Kapselhaltern 22 bildet. Der Begriff "Kapselhalter 22" dient zur Kennzeichnung einer Klemmhalterung, die aus zwei sich symmetrisch zueinander ergänzenden Halbfedern 23, 24 besteht. Die beiden Halbfedern 23, 24 sind etwas radial nach außen geöffnet und schließen sich dann wieder im Bereich einer vorderen Stirnseite, so dass sie eine eingeschobene Kapsel 45 an ihrem Kapselrand 46 umschließen und dort klemmend unter Reibungsschluss halten. Die Kapsel 45 wird durch teilweises Umgreifen des Kapselrandes 46 klemmend gehalten, ohne dass es weiterer Auflagen bedarf. An der Oberseite der oberen Halteplatte 5 ist noch ein Aufnahmebehälter 50 angeordnet, der für die Aufnahme von Zucker, Abfällen, Trinkhalmen, Löffeln oder dergleichen geeignet ist. Der Aufnahmebehälter 50 ist bevorzugt drehfest mit der oberen Halteplatte 5 verbunden und kann abnehmbar ausgebildet sein. Die abnehmbare Halterung ist als Magnethalterung ausgebildet. Die Die Gestelle 1, 10, 20 sind entweder auf der Grundplatte 2 oder einem zugeordneten Haltefuß 51 drehbar aufgenommen. Auf eine solche einseitige Drehlagerung ist die Erfindung jedoch nicht beschränkt. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Mittelachse 3 zwischen zwei einander gegenüberliegenden Drehlagern aufgenommen ist oder dass es sich nicht um eine drehbare Halterung handelt, sondern dass die Mittelachse 3 drehfest mit der Grundplatte 2 verbunden ist. Die In diesem einfachen Fall, bei der Verwendung lediglich einer unteren Klemmebene 55, sind am Umfang insgesamt 6 Kapselhalter 22 verteilt vorgesehen. Nachdem aber jeder Klemmebene 55-57 identische Kapselhalter 22 zugeordnet sind, wird das Bezugszeichen 22 allgemein für jeden beliebigen Kapselhalter im Bereich der Gestelle 1, 10, 20 verwendet. Es reicht deshalb aus, einen einzelnen Kapselhalter 22 zu beschreiben, weil alle Kapselhalter 22 gleich ausgebildet sind. Jeder Kapselhalter 22 besteht gemäß der Darstellung in In den Hierbei ist erkennbar, dass ausgehend von einer vorderen Einführschräge 37 zunächst eine halbrund abgebogene Bogenkurve 27, 31 vorhanden ist und die Bogenkurve sozusagen das Aufnahmemaul des Kapselhalters 22 bildet, wobei die Bogenkurve in ihrer Formgebung etwa dem Radius des Kapselrandes 46 einer dort zur haltenden Kapsel 45 angepasst ist. Die jeweilige Bogenkurve 27, 31 geht über eine Abwinklung in einen etwa gerade ausgebildeten Federschenkel 52, 53 über, und dieser umschlingt mit einer ersten Federwicklung 28 reibschlüssig die eine Haltestange 16 gemäß Der besseren zeichnerischen Übersichtlichkeit halber werden die Federbügel 25, 26 gemäß den Aus diesem Grund ist auch nur zeichnerisch angedeutet, dass die Federwicklung 28 reibschlüssig die Haltestange 16 umgreift. Von der Federwicklung 28 ausgehend erstreckt sich ein etwa gerade ausgebildeter Verbindungsschenkel 29 zu der zweiten, parallel hierzu angeordneten Haltestange 15 gemäß Damit ist die in Die gleiche Darstellung gilt auch für die zweite Halbfeder 24 nach Die Halbfeder 24 weist einen Federbügel 26 auf, der eine Bogenkurve 31 bildet, der in einen etwa gerade ausgerichteten Federschenkel 53 übergeht, der sich mit einer ersten Federwicklung 32 um die Haltestange 15 herum schlingt und dort über einen relativ gerade ausgebildeten Verbindungsschenkel 33 in die benachbarte Federwicklung 34 übergeht, die sich reibschlüssig an den Außenumfang der anderen Haltestange 16 anlegt. Damit kann die zweite Halbfeder 24 in Pfeilrichtung 35 entgegen der Kraft der Federschenkel der Bogenkurve 31 und des Federschenkels 53 in Pfeilrichtung 35 herausgebogen werden. Um sich nun vorzustellen, wie ein solcher Kapselhalter 22 aussieht, muss man sich vorstellen, dass die beiden Darstellungen der Auf diese Weise wird der Kapselhalter 22 aus zwei sich gegenseitig ergänzenden und ein offenes Klemmmaul ergebenden Halbfedern 23, 24 gebildet. Eine solche Halbfeder 23 nach Hierbei ist erkennbar, dass die Halbfeder 23 aus einem etwa abgebogenen, vorderen U-förmig gebogenen Bügel besteht, der aus einem oberen Schenkel 38 gebildet ist, der etwa halbrund geformt ist und sich mit seinem Radius an den Radius des Kapselrandes 46 anpasst, wobei der obere Schenkel 38 über eine Abbiegung in einen Stirnschenkel 39 übergeht, in dem eine Einführschräge 37 angeformt ist, welche wiederum in einen unteren Schenkel 40 übergeht, der etwa parallel und in gleicher Weise gebogen wie der obere Schenkel 38 ausgebildet ist, wobei der untere Schenkel 40 über eine Abbiegung 44 in ein freies nach oben gerichtetes Ende 41 übergeht. Der obere Schenkel 38 geht über eine U-förmig abgebogene Abbiegung 42 in den vorher beschriebenen etwa gerade ausgebildeten Federschenkel 52 über, der dann - lediglich in Aus der Darstellung aus Die Er wird demgemäß sowohl an der Oberseite als auch an der Unterseite klemmend aufgenommen, und dadurch ist eine Klemmaufnahme 48 gebildet, die in den Pfeilrichtungen 49 mit großer Federkraft spreizbar ist und die andererseits mit großer Federkraft die Kapsel 45 mit dem Kapselrand 46 beidseitig klemmend umschließt. Dies ist auch in Hierbei ergibt sich der Vorteil, dass man den freistehenden, nach vorne herausstehenden Kapselrand 46 nach Dies zeigt auch die Mit der gegebenen technischen Lehre ergibt sich der wesentliche Vorteil, dass eine Vielzahl von fein aufgebauten, wenig Raum einnehmenden Kapselhaltern 22 vorgeschlagen werden, wobei jeder Kapselhalter aus symmetrisch zueinander sich ergänzenden Halbfedern 23, 24 besteht, die jeweils eine Klemmaufnahme 48 für eine dort federnd gehaltene Kapsel 45 bilden. Auf kleinstem Raum können deshalb übereinander und nebeneinander liegend eine Vielzahl von Kapseln 45 aufgenommen und klemmend gehalten werden. Die Die |
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