SCHUHEINSTELL-RAHMEN

申请号 EP12734535.3 申请日 2012-01-12 公开(公告)号 EP2676579A1 公开(公告)日 2013-12-25
申请人 Chen, Ming-Te; 发明人 Chen, Ming-Te;
摘要 Die Erfindung betrifft einen Schuheinstell-Rahmen einen Kopfteil, einen Bodenteil und eine Einstell-Einrichtung aufweist. Der Kopfteil und der Bodenteil sind verschwenkbar miteinander verbunden, und die Einstell-Einrichtung ist zwischen dem Kopfteil und dem Bodenteil angebracht, um dadurch den gewünschten Winkelabstand zwischen den genannten beiden Teilen herzustellen. Der für den Schuheinstell-Rahmen benötigte Platz lässt sich gemäß dem Zweck einstellen, der zum Ausstellen der Schuhe benötigt wird.
权利要求 Schuheinstell-Rahmen, umfassend einen Kopfteil (1) mit einer ersten Oberfläche (11) und einem Schwenkabschnitt (13), eine Anschlagplatte (12), die sich von der ersten Oberfläche (11) aus erstreckt, wobei der erste Schwenkabschnitt (13) mit einem Durchgangsloch (131) versehen ist, und ferner umfassend einen Bodenteil (2) mit einer zweiten Oberfläche (21) und einem zweiten Schwenkabschnitt (22), der einen Vorsprung (221) aufweist, der mit dem Loch (131) des ersten Schwenkabschnitts (13) in drehbarem Eingriff steht.Rahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einstell-Vorrichtung vorhanden ist, die zwischen dem Kopfteil (1) und dem Bodenteil (2) angeordnet und mit diesen Teilen verbunden ist.Rahmen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstell-Einrichtung einen Einstellstab (3) aufweist.Rahmen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfteil (1) eine Aussparung (14) aufweist, die in einer Seite des Bodenteils ausgebildet ist und aus der sich ein Zapfen (141) erstreckt, dass der Bodenteil (2) mit einem Bock (23) auf seiner einen Seite versehen ist, der eine Öffnung (231) aufweist, und dass der Einstellstab (3) mit der Öffnung (231) verbunden ist.Schuheinstell-Rahmen, umfassend einen Kopfteil (1) mit einer ersten Oberfläche (11) und einem ersten Schwenkabschnitt (13) und eine Anschlagplatte (12), die sich von der ersten Oberfläche (11) aus erstreckt, wobei der erste Schwenkabschnitt (13) mit einem Durchgangsloch (131) versehen ist und rund um dieses Durchgangsloch (131) viele Positionierungslöcher (132) angeordnet sind, und ferner umfassend einen Bodenteil (2) mit einer zweiten Oberfläche (21) und einem zweiten Schwenkabschnitt (22), der einen Vorsprung (221) aufweist und viele Nocken (222), die rund um den Vorsprung (221) angeordnet sind, wobei der Vorsprung mit dem Loch (231) in drehbarem Eingriff steht und die Nocken (222) in die Positionierungslöcher (132) eingreifen.Rahmen nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch eine Einstell-Einrichtung, die mit den Kopf- und Bodenteilen (1, 2), zwischen denen sie liegt, verbunden ist.Rahmen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstell-Einrichtung einen Einstellstab aufweist.Rahmen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfteil (1) mit einer Aussparung (14) versehen ist, die in einer Seite von ihm liegt, sowie einem Zapfen (141), der aus der Aussparung herausragt, und dass der Bodenteil (2) auf seiner einen Seite einen Bock (23) aufweist, der eine Öffnung (231) besitzt, wobei der Einstellstab (3) mit der Öffnung (231) verbunden ist.Schuheinstell-Rahmen, umfassend einen Kopfteil (1) mit einer ersten Oberfläche (11) und einem ersten Schwenkabschnitt (13), einer Anschlagplatte (12), die sich von der ersten Oberfläche (11) aus erstreckt, wobei der erste Schwenkabschnitt (13) mit einem Durchgangsloch (131) versehen ist und mehrere Positionierungslöcher (132) rund um das Durchgangsloch (131 angeordnet sind, ferner umfassend einen Bodenteil (2) mit einer zweiten Oberfläche (21) und einem zweiten Schwenkabschnitt (22), der ein Loch (223) und einen kreisrunden Flansch (2231) aufweist, welcher sich von einem Umfang des Loches aus erstreckt und der mit einem Gewinde (232) versehen ist, das in seinem Außenumfang ausgebildet ist; des weiteren umfassend eine innere Kappe (224), die ein rohrförmiges Teil mit einem Durchgang (2241) aufweist sowie Rippen (2242), die auf einem Außenumfang des rohrförmigen Teils ausgebildet sind; und schließlich umfassend eine äußere Kappe (225) mit einem ausgesparten Teil (2251) und mehreren Aufnahmenuten (2252), die in einem Innenumfang des Teils ausgebildet sind, wobei der rohrförmige Teil der inneren Kappe (224) mit dem ausgesparten Teil (2251) in Eingriff steht und die Rippen in die Aufnahmenuten (2252) eingreifen und eine Feder (226) zwischen dem Durchgang und dem ausgesparten Teil (2251) angeordnet ist.Rahmen nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch eine Einstell-Einrichtung, die zwischen dem Kopfteil (1) und dem Bodenteil (2) angeordnet und mit ihnen verbunden ist.Rahmen nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstell-Einrichtung einen Einstellstab (3) aufweist.Rahmen nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfteil (1) eine Aussparung (14) aufweist, die in einer Seite von ihm ausgebildet ist, dass sich aus der Aussparung (14) ein Zapfen (141) erstreckt, dass der Bodenteil (2) einen Bock (23) an einer Seite aufweist, der mit einer Öffnung (231) versehen ist, und dass der Einstellstab (3) mit der Öffnung (231) verbunden ist.Rahmen nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfteil (1) eine Aussparung (14) aufweist, die in einer Seite von ihm ausgebildet ist, sowie einen Zapfen (141), der aus der Aussparung herausragt, und dass der Bodenteil (2) mit einem Bock (23) auf einer Seite von ihm versehen ist, der eine Öffnung (231) aufweist, wobei der Einstellstab (3) mit der Öffnung verbunden ist.Schuheinstell-Rahmen, umfassend einen Kopfteil (1) mit einer ersten Oberfläche (11) und einem ersten Schwenkabschnitt (13), einer Anschlagplatte (12), die sich von der ersten Oberfläche (11) erstreckt, wobei der erste Schwenkteil (13) mit einem Durchgangsloch (131) versehen ist sowie mehreren Positionierungslöchern (132), die um das Durchgangsloch (131) angeordnet sind, und des weiteren umfassend einen unteren Teil (2) mit einer zweiten Oberfläche (21) und einem zweiten Schwenkabschnitt (22), der eine Aussparung aufweist sowie viele Eingriffsnuten, die in der inneren Oberfläche der Aussparung ausgebildet sind; des weiteren umfassend eine innere Kappe (224), die mehrere Rippen aufweist, welche in einem Außenumfang der Kappe ausgebildet sind sowie einen rohrförmigen Teil, der in der Mitte der inneren Kappe liegt, der mit einem Durchgang versehen ist sowie mit Rippen, die auf dem äußeren Umfang des rohrförmigen Teils ausgebildet sind; und schließlich umfassend eine äußere Kappe (225), die einen ausgesparten Teil aufweist sowie viele Aufnahmenuten, die in einem inneren Umfang der Kappe ausgebildet sind, wobei der rohrförmige Teil der inneren Kappe (225) mit dem ausgesparten Teil in Eingriff steht und die Rippen in die Aufnahmenuten eingreifen und eine Feder (226) zwischen dem Durchgang und dem ausgesparten Teil liegt.Rahmen nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchgang durch Aufnahmenuten ersetzt ist und der ausgesparte Teil Rippen aufweist.Rahmen nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstell-Einrichtung mit dem Kopfteil (1) und dem Bodenteil (2) verbunden ist.Rahmen nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstell-Einrichtung einen Einstellstab (3) aufweist.Rahmen nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfteil (1) eine Aussparung (14) aufweist, die in einer Seite von ihm ausgebildet ist und aus der sich ein Zapfen (141) erstreckt, dass der Bodenteil (2) mit einem Bock (23) auf einer Seite von ihm versehen ist, der eine Öffnung (231) aufweist, und dass die Einstellstange (3) mit der Öffnung verbunden ist.
说明书全文

Erfindungsgebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schuheinstell-Rahmen und insbesondere einen solchen Schuheinstell-Rahmen, der einen Kopfteil hat, welcher mit einem Bodenteil verschwenkbar verbunden ist, wobei der Winkelabstand zwischen den beiden Teilen eingestellt werden kann.

Hintergrund der Erfindung

Eine herkömmliche Weise, Schuhe in Schuhgeschäften zu lagern, besteht im allgemeinen darin, einen I-förmigen Rahmen mit nur einem Schuh, der auf dem Rahmen getragen wird, auszustellen und den anderen Schuh im hinteren Teil des Geschäftes zu lagern. Wenn die Kunden diese Schuhe anprobieren möchten, dann muß der Verkäufer den richtigen Schuh finden, der zu dem einen auf dem I-förmigen Rahmen paßt, was eine Menge Zeit kostet, die durch Warten vergeht. Wenn die Schuhe zuhause gelagert werden, dann werden sie in den Kartons aufbewahrt, die in dem Schrank gestapelt werden. Es vergeht dann eine gewisse Zeit, die Kartons zu entfernen und den gewünschten Karton aufzufinden, um die Schuhe herauszunehmen. Wenn die Schuhe auf einem langen Rahmen gelagert werden, wird erhebliche Zeit benötigt, um diesen langen Rahmen zu installieren. Die herkömmlichen Möglichkeiten der Lagerung von Schuhen entsprechen nicht den Erfordernissen, die Menschen in urbanen Umgebungen haben.

Die vorliegende Erfindung besteht deshalb darin, einen Schuh-Rahmen zu entwickeln, der begrenzten Platz benötigt und für Schuhe unterschiedlicher Größen eingestellt werden kann.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schuheinstell-Rahmen und weist einen Kopfteil mit einer ersten Oberfläche und einen ersten Schwenkabschnitt auf. Eine Anschlagplatte geht von der ersten Oberfläche aus. Der erste Schwenkabschnitt besitzt ein Durchgangsloch. Ein Bodenteil ist mit einer zweiten Oberfläche und einem zweiten Schwenkabschnitt versehen, der einen Vorsprung besitzt, der gelenkig mit dem Loch des ersten Schwenkabschnitts in Eingriff steht. Eine Einstell-Vorrichtung ist zwischen dem Kopfteil und dem Bodenteil befestigt.

Die vorliegende Erfindung wird aus der folgenden Beschreibung besser verständlich, wenn diese in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen gelesen wird, die nur zur Illustration eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung zeigen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

  • Fig. 1 ist eine auseinandergezogene Ansicht, die die erste Ausführungsform des Schuh-Rahmens gemäß der Erfindung zeigt;
  • Fig. 2 ist eine auseinandergezogene Ansicht, die die zweite Ausführungsform des Schuh-Rahmens der vorliegenden Erfindung zeigt;
  • Fig. 3 ist eine auseinandergezogene Ansicht, die die dritte Ausführungsform des Schuh-Rahmens der vorliegenden Erfindung zeigt;
  • Fig. 4 ist eine auseinandergezogene Ansicht, die die vierte Ausführungsform des Schuh-Rahmens der vorliegenden Erfindung zeigt;
  • Fig. 5 ist eine auseinandergezogene Ansicht, die die sechste Ausführungsform des Schuh-Rahmens der vorliegenden Erfindung zeigt;
  • Fig. 6 ist eine auseinandergezogene Ansicht, die die siebte Ausführungsform des Schuh-Rahmens der vorliegenden Erfindung zeigt; und
  • Fig.7 ist eine auseinandergezogene Ansicht, die die achte Ausführungsform des Schuh-Rahmens der vorliegenden Erfindung zeigt.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform

Wie aus Fig. 1 ersichtlich, weist der Schuheinstell-Rahmen der vorliegenden Erfindung einen Kopfteil 1 mit einer ersten Oberfläche 11 und einem ersten Schwenkabschnitt 13 auf, und eine Anschlagplatte 12 erstreckt sich von einer Unterseite der ersten Oberfläche 11 lotrecht, so dass dann, wenn ein Schuh auf die erste Oberfläche 11 gestellt wird, die Anschlagplatte 12 den Schuh daran hindert, von der ersten Oberfläche 11 herunter zu rutschen, sobald der erste Teil 1 in einem Winkel angestellt wird. Der erste Schwenkabschnitt 13 hat ein Durchgangsloch 131, das gelenkig mit einem zweiten Teil 2 verbunden ist. Der Kopfteil 1 weist eine Aussparung 14 auf, die in einer Seite dieses Teils ausgebildet ist, sowie einen Zapfen 141, der sich aus der Aussparung 14 so erstreckt, dass er mit einem Einstellstab 3 verbunden werden kann, um die Lage des ersten Teils 1 einzustellen.

Der Bodenteil 2 hat eine zweite Oberfläche 21 für einen Schuh, der auf ihn gestellt werden soll, und ein zweiter Schwenkabschnitt 22 erstreckt sich von einer Unterseite der zweiten Oberfläche 21 aus lotrecht. Der zweite Schwenkabschnitt 22 besitzt einen Vorsprung 221, der gelenkig mit dem Loch 131 des ersten Schwenkabschnitts 13 in Eingriff steht. Die Seite der zweiten Oberfläche 21 des zweiten Teils 2 ist mit dem zweiten Schwenkabschnitt 22 fluchtend ausgerichtet, und ein Bock erstreckt sich von der zweiten Oberfläche 21 aus. Der Bock 23 hat eine Öffnung 231, und der Einstellstab 3 ist mit der Öffnung 231 verbunden.

Eine Einstell-Einrichtung ist mit dem Einstellstab 3 versehen, der ein gekrümmter Stab ist und zwischen dem Kopfteil und dem Bodenteil 1, 2 verbunden ist. Der Einstellstab 3 weist einen Positionierungsabschnitt 31 auf, der mit einer Führungsnut 311 und einer Vielzahl Aussparungen 312 versehen ist. Der Zapfen 141 auf dem ersten Teil 1 ist in der Führungsnut 311 beweglich und steht mit einer der Aussparungen 312 in Eingriff, um auf diese Weise den gewünschten Winkelabstand zwischen dem Kopfteil und dem Bodenteil 1, 2 einzustellen. Ein Nocken 32 erstreckt sich von dem Einstellstab 3 und steht mit der Öffnung 231 des Bocks 23 des zweiten Teils 2 in gelenkigem Eingriff. Der Nocken 32 ist mit einem vergrößerten Kopf 321 versehen, so dass dann, wenn der Nocken 32 mit der Öffnung 231 in Eingriff steht, der Nocken 32 nicht von dem Bock 23 des zweiten Teils 2 getrennt wird.

Die ersten und zweiten Oberflächen 11, 21 sind in verschiedenen Ebenen angeordnet, so dass zwei Schuhe entsprechend auf die ersten und zweiten Oberflächen 11, 21 gestellt werden können. Dadurch wird Platz in waagerechter Richtung eingespart. Der Kopfteil 1 ist in Bezug auf den zweiten Teil 2 verschwenkbar, und der Einstellstab 3 setzt den Winkelabstand zwischen dem Kopfteil und dem Bodenteil 1, 2 fest, so dass unterschiedliche Schuhtypen auf dem Kopfteil und dem Bodenteil 1, 2 abgestellt werden können. Der Zapfen 141 kann in der Führungsnut 311 des Einstellstabs 3 gleiten und mit eine der Aussparungen 312 in Eingriff treten, so dass der Benutzer die Relativlagen der Kopf- und Bodenteile 1, 2 leicht verstellen kann.

Das Loch 131 des Kopfteils 1 und der Vorsprung 221 des Bodenteils 2 können zusammengeschnappt werden, was bedeutet, dass der erste Schwenkabschnitt 13 des Kopfteils 1 ein Vorsprung ist und der zweite Schwenkabschnitt 22 des Bodenteils 2 ein Loch. In ähnlicher Weise lassen sich auch der Nocken 32 des Einstellstabs 3 und der Bock 23 des Bodenteils 2 zusammenschnappen.

Die in Fig. 2 gezeigte zweite Ausführungsform ist auf der Grundlage der ersten Ausführungsform gebaut. Die Hauptänderung besteht darin, dass viele Positionierungslöcher 132 rund um das Loch 131 angeordnet sind, und viele Nocken 222 rund um den Vorsprung 221 liegen. Der Vorsprung 221 steht mit dem Loch 131 in schwenkbarem Eingriff, und die Nocken 222 greifen in die Positionierungslöcher 132 ein. Auch hier können die Positionierungslöcher 132 und die Nocken 222 durch Einschnappen miteinander verbunden werden.

Die dritte Ausführungsform, die in Fig. 3 gezeigt ist, basiert auf den ersten und zweiten Ausführungsformen. Die Hauptänderung besteht darin, dass der zweite Schwenkabschnitt 22 ein Loch 223 aufweist und ein kreisrunder Flansch 2231 sich von einem Umfang des Loches 223 aus erstreckt. Der kreisförmige Flansch 2231 hat ein Gewinde 2232, das auf einem Außenumfang des Flansches ausgebildet ist. Eine innere Kappe 224 weist einen rohrförmigen Teil auf mit einem Durchgang 2241, und auf einem Außenumfang des rohrförmigen Teils sind Rippen 2242 angeordnet. Die innere Kappe 224 ist mit dem Gewinde 2232 des kreisförmigen Flansches 2231 durch Verschraubung verbunden. Eine äußere Kappe 225 weist einen ausgesparten Teil 2251 auf, und viele Aufnahmenuten 2252 sind in ihrem inneren Umfang ausgebildet. Der rohrförmige Teil der inneren Kappe 224 steht mit dem ausgesparten Teil 2251 in Eingriff, und die Rippen 2242 greifen in die Aufnahmenuten 2252 ein. Eine Feder 226 ist zwischen dem Durchgang 2241 und dem ausgesparten Teil 2251 angeordnet. Die äußere Kappe 225 nimmt den Kopfteil 1 auf, sobald die ersten und zweiten Schwenkabschnitte 13, 22 miteinander in Eingriff stehen. Zur Einstellung drückt der Benutzer die äußere Kappe 225 auf den Bodenteil 2, um dadurch den Kopfteil 1 in eine gewünschte Lage zu schwenken, und die äußere Kappe 225 wird losgelassen, um dadurch die Relativlagen der Kopf- und Bodenteile 1, 2 einzustellen.

Die in Fig. 4 gezeigte vierte Ausführungsform ist auf der Grundlage der ersten, zweiten und dritten Ausführungsformen gebaut. Die Hauptänderung ist darin zu sehen, dass der zweite Schwenkabschnitt 22 eine Aussparung 223 aufweist und in einem inneren Umfang dieser Aussparung 223 sind viele Eingriffsnuten 2233 angeordnet. Die innere Kappe 224 hat viele Eingriffsrippen 2243, die in einem Außenumfang der Kappe liegen, und die Eingriffsrippen 2243 stehen mit den Eingriffsnuten 2233 in Berührung. Die äußere Kappe 225 weist einen ausgesparten Teil 2251 auf und viele Aufnahmenuten 2252 sind in ihrem inneren Umfang ausgebildet.

Die Rippen 2242 der inneren Kappe 224 und die Aufnahmenuten 2252 der äußeren Kappe 225 können, wie in den Fig. 3 und 4 gezeigt, durch Einschnappen miteinander verbunden werden. Dies bedeutet, dass die innere Kappe 334 mit Aufnahmenuten versehen sein kann und die äußere Kappe 225 Eingriffsrippen aufweist, die mit den Aufnahmenuten in Eingriff stehen. Der innere Umfang der Aussparung 223 des Bodenteils 2 von Fig. 4 sowie der äußere Umfang der inneren Kappe 224 können zusammengeschaltet werden, so dass sie miteinander in Eingriff stehen.

Die sechsten bis achten Ausführungsformen sind in den Fig. 5 bis 7 dargestellt, wobei die Hauptänderung darin besteht, dass der Zapfen 141 und der Einstellstab 3 weggelassen sind und der Kopfteil stabil genug ist, um das Gewicht des Schuhs zu tragen, so dass der Zapfen 141 und der Einstellstab 3 nicht erforderlich sind.

Obgleich im obigen das Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung gezeigt und beschrieben worden ist, wird dem auf diesem Gebiet tätigen Fachmann klar sein, dass weitere Ausführungsformen entwickelt werden können, ohne vom Schutzumfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen.

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