专利类型 | 发明公开 | 法律事件 | |
专利有效性 | 有效专利 | 当前状态 | |
申请号 | EP17189433.0 | 申请日 | 2017-09-05 |
公开(公告)号 | EP3295847A1 | 公开(公告)日 | 2018-03-21 |
申请人 | Bilz, Sonja Maria; | 申请人类型 | 其他 |
发明人 | Bilz, Sonja Maria; | 第一发明人 | Bilz, Sonja Maria |
权利人 | Bilz, Sonja Maria | 权利人类型 | 其他 |
当前权利人 | Bilz, Sonja Maria | 当前权利人类型 | 其他 |
省份 | 当前专利权人所在省份: | 城市 | 当前专利权人所在城市: |
具体地址 | 当前专利权人所在详细地址:Eicher Tor 7 61130 Nidderau DE | 邮编 | 当前专利权人邮编: |
主IPC国际分类 | A47K1/14 | 所有IPC国际分类 | A47K1/14 ; E03C1/262 ; E03C1/264 |
专利引用数量 | 9 | 专利被引用数量 | 2 |
专利权利要求数量 | 14 | 专利文献类型 | A1 |
专利代理机构 | Farago-Schauer, Peter Andreas | 专利代理人 | |
摘要 | Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abflussabdeckung für eine Ablauföffnung (6) eines Beckens, umfassend: eine tellerförmige Abdeckkappe (1); einen Behälter (2), dessen oberer Behälterabschnitt mit einer Unterseite der Abdeckkappe (1) verbunden und dessen unterer Behälterabschnitt zumindest soweit verschlossen ist, dass in einem Behälterinnenraum eine sich im Wasser allmählich verbrauchende Substanz (5) darin gehalten wird, wobei der Behälter (2) mindestens eine erste Durchtrittsöffnung (2a) für Wasser und aus der Substanz (5) gelöste Stoffe aufweist; mindestens drei Abstandshalter (1c), die mit der Unterseite der Abdeckkappe (1) verbunden und ausgebildet sind, die Abdeckkappe (1) zu einem Beckenboden beabstandet zu halten, dass das Wasser abfließen kann; und ein Borstenteil (3), das um den Behälter (2) herum angeordnet ist und eine Vielzahl radial nach außen abstehender Borsten (3b) aufweist, die im Wesentlichen senkrecht nach außen abstehen, um Haare abzufangen. |
||
权利要求 | |||
说明书全文 | Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abflussabdeckung mit einem Haarfänger für eine Ablauföffnung eines Ablaufkanals eines Beckens oder einer Wanne oder dergleichen gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Für Ablauföffnungen von Beckens oder Wannen oder dergleichen, wie sie beispielsweise in Duschen, Badewannen und Waschbecken anzutreffen sind, sind Abflussabdeckungen bekannt, die die Ablauföffnung kosmetisch überdecken. Solche Abflussabdeckungen haben einen größeren Durchmesser als die Ablauföffnung. Andererseits ist aus Die unterhalb der Ablauföffnung befindlichen Teile des Beckens bzw. Ablaufrohres oder der darüber angeordneten Abflussabdeckung sind schwer zugänglich und lassen sich daher grundsätzlich kaum reinigen. Es bilden sich dort Ablagerungen beispielsweise auch durch Haare, die häufig unangenehme Gerüche zur Folge haben. Deshalb sollte die Abflussabdeckung die sich im Wasser allmählich verbrauchende Substanz aufnehmen können. Dabei sollte die Substanz an das Wasser oder die Luft beispielsweise ein Desodorant, eine antibakterielle und/oder eine fungizide Substanz abgeben. Dabei sollte die Abflussabdeckung oder ein Sichtverschlussstopfen auch so viel, wie möglich, der Substanz aufnehmen können, um nur in möglichst großen Zeitabständen nachfüllen zu brauchen. Auch sollte die Substanz einfach einfüllbar sein. Unterschiedliche Höhen des Verschließ- und Öffnungsarms im Ablaufkanal sind manchmal problematisch, da die Verschlussstopfen oft nicht richtig daran anpassbar sind, da sie entweder zu kurz oder zu lange ausgeführt sind. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, um Nachteile aus dem Stand der Technik zu beseitigen, eine Abflussabdeckung für eine Ablauföffnung in einem Becken bereitzustellen, die möglichst einfach über der Ablauföffnung am Becken befestigbar ist, die eine im Wasser lösliche Substanz mit Duft- oder Reinigungsstoffen aufweist und die möglichst unempfindlich ist gegen Haare ist und durch die sich die Haare möglichst einfach entfernen lassen. Die vorstehenden Aufgaben sowie weitere der Beschreibung zu entnehmende Aufgaben werden von einer Vorrichtung gemäß den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben. Erfindungsgemäß wird eine Abflussabdeckung für eine Ablauföffnung 6 eines Ablaufkanals eines Beckens, einer Wanne oder dergleichen präsentiert, die um eine zentrische Längsachse herum ausgebildet ist und von oben nach unten Folgendes umfasst:
Vorteilhafterweise wird durch die mindestens drei Abstandshalter die Abflussabdeckung sicher zum Becken hin gehalten und ist dabei unabhängig von einem vertikalen Bewegungsmechanismus für einen Stopfen, so dass Wasser in vorbestimmter weise abfließen kann. Dabei wird durch die mindestens eine erste Durchtrittsöffnung ein Teil der Substanz, die sich im Behälter befindet, ausgetauscht. Somit lassen sich chemische oder biologische Duftstoffe und/oder Reinigungs- und/oder Desinfektionsmittel an das Becken abgeben und Gerüche vermeiden. Das Borstenteil fängt durch die radial nach außen abstehenden Borsten Haare, die vom Wasser mitgeschwemmt werden, ab, so dass die ersten Öffnungen oder weitere Öffnungen, die sich bevorzugt direkt am Behälter befinden, von Haaren frei bleiben können. Indem die Abflussabdeckung abgenommen wird, lässt sich das Borstenteil leicht säubern oder auch bevorzugt austauschen. Der gesamte Aufbau ist sehr einfach und kostengünstig. Insgesamt trägt die Abflussabdeckung zu einer besseren Hygiene im Haushalt bei. Eine einfache Montage und Anpassung an das jeweilige Becken oder die Wanne ist auch durch die bevorzugt an verschiedenen Stellen montierbaren oder einklickbaren Abstandshalter möglich. Indem der Behälter bevorzugt so lang gestaltet wird, dass er zumindest teilweise in den Ablaufkanal eindringt, kann besonders viel der Substanz im Behälter bevorratet werden. Bevorzugt ist sind das Borstenteil so lang und mit einem so breiten Durchmesser gestaltet, dass es sich im Ablaufkanal nach einem Eindrücken festklemmen kann und darin gehalten bleibt. Für eine Montage ist dies besonders vorteilhaft. Zugleich wird der Behälter dabei bevorzugt entsprechend lang gestaltet, um den Vorrat an der Substanz möglichst groß zu machen. Indem das Borstenteil auf dem Behälter und/oder dem Verbindungselement bevorzugt aufsteckbar und abnehmbar ausgebildet ist, kann es einfach ausgetauscht werden, ohne es reinigen zu brauchen. Dies ist besonders bei einer Reinigung fremder Bäder oder im Krankenhaus vorteilhaft aus Hygienesicht und um einer Keimausbreitung und/oder Ansteckung vorzubeugen. Weiterhin wird Erfindungsgemäß auch eine Abflussabdeckung für eine Ablauföffnung 6 eines Ablaufkanals eines Beckens, einer Wanne oder dergleichen präsentiert, die um eine zentrische Längsachse herum ausgebildet ist und von oben nach unten Folgendes umfasst:
Bevorzugte Ausführungsformen gemäß der vorliegenden Erfindung sind in nachfolgenden Zeichnungen und in einer detaillierten Beschreibung dargestellt, sie sollen aber die vorliegende Erfindung nicht ausschließlich darauf begrenzen. Es zeigen
Die vorliegende Erfindung umfasst eine Abflussabdeckung für eine Ablauföffnung 6 eines Ablaufkanals eines Beckens, einer Wanne oder dergleichen, wie beispielsweise in Die Abdeckkappe 1 ist tellerförmig und weist eine Oberseite auf, die von oben über der Ablauföffnung 6 sichtbar ist und diese verdeckt, und eine gegenüberliegende Unterseite auf, die mit einem um die Längsachse ringförmig ausgebildeten Verbindungselement 1d ausgebildet ist, das einer Verbindung mit dem Behälter 2 dient und der Ablauföffnung 6 zugewandt ist. Obwohl in der Der Behälter 2 weist einen oberen und einen unteren Behälterabschnitt auf und ist um die Längsachse zylindrisch ausgebildet. Eine andere Querschnittsform des Behälters 2 wie beispielsweise eine rechteckige, quadratische oder vieleckige Querschnittsform ist prinzipiell auch möglich. Zur leichteren Erklärbarkeit wird eine zylindrische Querschnittsform des Behälters 2 beschrieben, da dies eine naheliegende Form für den in der Regel runden Abflusskanal 6 ist. Der obere Behälterabschnitt ist über das Verbindungselement 1d mit der Abdeckkappe 1 verbunden, wodurch der Behälter 2 zur Abdeckkappe 1 hin zumindest teilweise verschlossen ist. Der untere Behälterabschnitt ist nach unten hin zumindest soweit verschlossen, dass eine sich im Wasser allmählich verbrauchende Substanz 5, die sich in einem Behälterinnenraum befindet, darin gehalten wird, ohne herauszufallen. Der Behälter 2 weist mindestens eine erste Durchtrittsöffnung 2a auf, die für Wasser durchlässig ist, um Wasser und aus der Substanz 5 gelöste Stoffe über die mindestens eine erste Durchtrittsöffnung 2a mit dem Ablaufkanal auszutauschen. Dabei kann der Behälter (2) eine Vielzahl von ersten Durchtrittsöffnungen 2a enthalten, um den Austausch des Wassers und der gelösten Stoffe zu erhöhen. Angrenzende Teile zum Behälter 2 wie beispielsweise das Verbindungselement 1 d oder das Borstenteil 3 können ebenfalls eine oder eine Vielzahl von zweiten 3a Durchtrittsöffnungen am Borstenteil 3 oder dritte Durchtrittsöffnungen (1a) am Verbindungselement 1 d aufweisen, die mit den ersten Durchtrittsöffnungen fluchten oder bevorzugt diese auch durch ein Verdrehen verdecken können. Das Borstenteil 3 ist um den Behälter 2 und/oder um das Verbindungselement 1 d herum angeordnet und ist um die Längsachse im Wesentlichen zylindrisch. Dabei weist das Borstenteil 3 eine Vielzahl radial nach außen abstehender Borsten 3b auf, die im Wesentlichen senkrecht nach außen abstehen und einen äußeren Durchmesser des Borstenteils 3 bilden. Dabei ist ausästhetischen Gründen der äußere Durchmesser des Rands 1 e der Abdeckkappe 1 größer als der äußere Durchmesser des Borstenteils 3. Bevorzugt weisen die mindestens drei Abstandshalter 1 c an der Unterseite der Abdeckkappe 1 jeweils einen Saugnapf 4 zur Befestigung am Becken auf, wie beispielsweise in Bevorzugt sind die mindestens drei Abstandshalter 1 c um die Längsachse herum in verschiedenen dazu senkrechten Winkellagen und/oder in verschiedenen Abständen zur Längsachse mit der Abdeckkappe 1 verbindbar. Dazu weist die Abdeckkappe bevorzugt eine Vielzahl entsprechender Verbindungsstellen auf, die so ausgebildet sind, dass ein jeweiliger Abstandshalter 1 c damit verbunden werden kann, wie beispielsweise durch eine Schraube eine Steckverbindung, eine Klemmverbindung, eine Rastverbindung, eine Klebeverbindung oder ähnliches. Bevorzugt weist die Abdeckkappe 1 an der Unterseite mehr als drei Verbindungsstellen zum Verbinden der mindestens drei Abstandshalter 1c auf, wodurch die jeweilige Position der mindestens drei Abstandshalter 1c einstellbar ist. Dadurch können die Abstandshalter 1 c vorteilhafterweise an Gegebenheiten des Beckenbodens angepasst werden, wo beispielsweise glatte Stellen sind oder Stellen mit Schrauben darunter sind. Bevorzugt umfasst die Abflussabdeckung drei oder vier oder mehr Abstandshalter 1c und möglicherweise Saugnäpfe 4, siehe Ebenso ist auch vorstellbar, dass anstelle von den Saugnäpfen 4 Stifte oder andere Verbindungselemente einsetzbar sind, die mit darunter liegenden Schrauben fluchten und eine Verbindung eingehen können. Bevorzugt ist mindestens einer der Abstandshalter 1 c mit der Unterseite der Abdeckkappe 1 durch eine Klick- oder Einrast-Verbindung mit der Abdeckkappe 1 verbindbar, um sich den Gegebenheiten des Beckenbodens anzupassen. Bevorzugt ist das Borstenteil 3 aufsteckbar und manuell lösbar mit dem Behälter 2 oder der Abdeckkappe 1 verbunden, wodurch das Bostenteil 3 auch einfach austauschbar ist, beispielsweise wenn es mit Haaren voll, verklebt, verunreinigt und/oder kontaminiert ist. Dabei kann das Borstenteil 3 direkt mit dem Behälter 2 beispielsweise durch aufstecken oder aufschieben verbunden sein. Alternativ kann das Borstenteil 3 auch mit der Abdeckkappe 1, beispielsweise durch das Verbindungselement 1d verbunden sein. Alternativ kann das Borstenteil 3 auch über mindestens ein weiteres Zwischenteil mit dem Behälter 2 oder der Abdeckkappe 1 verbunden sein. Die Verbindung kann jeweils beispielsweise eine Aufsteckverbindung sein, indem das Borstenteil 3 eine im Wesentlichen zylindrische Innenwand aufweist, in die der Behälter 2 oder das Verbindungselement 1d unter Druck hineingesteckt werden kann, so dass es drauf haften bleibt. Bevorzugt ist das Borstenelement elastisch und aus einem Kunststoff wie beispielsweise einem Gummi, einem Silikon, einem Polymer, einem Polyurethan, einem anderen Kunststoff oder aus einem Gemisch mit mindestens einem der Materialien. Ebenso können auch Silberstoffe oder andere desinfizierende Stoffe darin enthalten sein. Bevorzugt weist das Borstenteil 3 in einem mit dem Behälter 2 verbundenen Zustand nach unten zur Abflussöffnung 6 hin eine Länge auf, die nach unten über die Abstandshalter 1 c mit einer Überlänge hinausgehen. Dadurch wird die Abdeckkappe 1 vom Beckenboden beabstandet gehalten. Bevorzugt ist die Länge der Abstandshalter 1 c einstellbar. Dabei liegt die Überlänge vorzugsweise in einem Bereich von 0,5 - 3 cm oder in einem Bereich von 3 - 5 cm, um in die Ablauföffnung 6 hineinzuragen. Bevorzugt kann die Abdeckkappe 1 auch seitliche Öffnungen aufweisen, die für einen Wassereinlass und -durchlass geeignet sind. Bei dem Borstenteil 3 mit der Überlänge sind der äußere Durchmesser des Borstenteils 3 und die Borsten 3b bevorzugt so bemessen und ausgebildet, dass der äußere Durchmesser des Borstenteils 3 größer als die Abflussöffnung 6 ist und die Borsten eine Länge und Elastizität aufweisen, um in die Abflussöffnung 6 hineinsteckbar zu sein und in einem eingesteckten Zustand einen Widerhalt gegen ein Zurückziehen zu bilden. Dabei ist das Borstenteil 3 mit Abmaßen und Material bevorzugt so ausgebildet, dass es beim Einführen in den Abflusskanal nicht wesentlich beschädigt wird und manuell wieder herausgezogen werden kann. In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Borstenteil 3 einteilig mit dem Verbindungselement 1d oder mit der Abdeckkappe 1 verbunden. In einer alternativen Ausführungsform ist das Borstenteil 3 einteilig mit dem Behälter 2 verbunden. Eine mögliche Ausführungsform des Behälters 2 wird beispielsweise gebildet durch ein erstes Behälterteil, das durch das Verbindungselement 1d der Abdeckkappe 1 gebildet wird, zusammen mit einem zweiten Behälterteil gebildet wird, das den unteren Behälterabschnitt umfasst und das mit dem ersten Behälterteil ineinandergesteckt und mit diesem manuell lösbar verbunden ist. Bevorzugt ist der Behälter 2 in Längsrichtung gegen die Abdeckkappe 1 und das Verbindungselement 1 d, mit dem der Behälter 2 verbunden ist, ineinander verschiebbar. Bevorzugt sind der Behälter 2 und das Verbindungselement 1 d dabei mit einer mehrstufigen Raster-Verbindung ausgebildet, um in einer jeweiligen Höhe entlang der Längsachse einstellbar zu sein und dabei gehalten zu werden. Bevorzugt ist das Verbindungselement 1 d und/oder der Behälter 2 zylindrisch ausgebildet. Bevorzugt weist das Verbindungselement 1 d der Abdeckkappe 1 senkrecht zur Längsachse und zum Behälter 2 hin mindestens die eine dritte Durchtrittsöffnung 1a auf, die für Wasser und die gelösten Stoffe durchlässig ist, und mit der ersten Durchtrittsöffnung 2a des Behälters 2 fluchtet. Dies zeigt beispielsweise Bevorzugt ist der Behälter 2 um die Längsachse und gegen die Abdeckkappe 1 verdrehbar ausgebildet, so dass die mindestens eine erste Durchtrittsöffnung 2a gegen die mindestens eine zweite Durchtrittsöffnung 3a verschiebbar oder verdrehbar ist, um einen Wasserdurchfluss zu regulieren. Bevorzugt weist das Borstenteil 3 eine innere zylindrische Wand auf, die mindestens eine zweite Durchtrittsöffnung 3a aufweist, die mit der ersten 2a oder der dritten Durchtrittsöffnung 1 a fluchtet. Die mindestens eine erste 2a, zweite 3a und dritte Durchtrittsöffnung 1 a kann jeweils eine beliebige Form haben, wie beispielsweise eine lochartige, schlitzartige, dreiecksförmige, ovale oder eine andere Form. Bevorzugt weist die Abdeckkappe 1 von der Oberseite zum Behälter 2 hin eine Abdeckkappenöffnung 1b auf, die bis zum Behälterinnenraum reicht, wie beispielsweise in Die Abdeckkappenöffnung 1 b ist bevorzugt zumindest teilweise offen, um Wasser einzulassen und Stoffe und/oder einen Geruch der Substanz 5 mit der Umgebung auszutauschen. Beispielsweise kann durch die Abdeckkappenöffnung 1 b die Substanz einfach ausgetauscht werden. Beispielsweise kann durch die Abdeckkappenöffnung 1 b vorteilhafterweise ein Füllstand der Substanz erkannt werden. Bevorzugt weist die Abdeckkappenöffnung 1 b eine Lupe auf, um die Substanz in der Tiefe besser erkennen zu können. Bevorzugt ist die Lupe oder die Scheibe aus Glas oder Acrylglas oder einem anderen transparenten Kunststoff. Bevorzugt ist die Substanz farbig, um sie besser durch die Abdeckkappenöffnung 1 b erkennen zu können. Bevorzugt umfasst die Abdeckkappenöffnung 1 b mindestens einen Lichtleiter, der von der Oberseite der Abdeckkappe 1 bis zum Behälterinnenraum reicht, um die Substanz zu beleuchten du durch die Abdeckkappenöffnung 1 b besser sichtbar zu machen. Bevorzugt ist der untere Behälterabschnitt zumindest teilweise offen, um Wasser und Stoffe der Substanz 5 auszutauschen. Bevorzugt weist der untere Behälteranschnitt einen Deckel auf, um dadurch die Substanz austauschen zu können und/oder durch ein mehr oder weniger Aufdrehen/Schließen einer zusätzlichen Öffnung einen Wasserdurchfluss einstellen zu können. Bevorzugt weist die Abdeckkappe 1 seitliche Aussparungen zur Längsachse und/oder zum Beckenboden hin auf, um die Abdeckkappe 1 manuell besser untergreifen und vom Beckenboden abheben zu können. Es ist auch denkbar, dass die Abdeckkappe 1 einen oder weitere Durchbrüche von der Ober- zur Unterseite aufweist, um Wasser besser ablaufen lassen zu können. Als Materialien für die Abdeckkappe 1 kommen bevorzugt Kunststoffe, Silikone und Metalle oder Gemische davon in Betracht und möglicherweise eine Verchromung. Als Materialien für den Behälter 2 Abdeckkappe 1 kommen bevorzugt Kunststoffe und Metalle oder Gemische davon in Betracht und möglicherweise eine Verchromung. Bevorzugt umfasst die Abflussabdeckung die Substanz 5 als eine Einheit oder ein Set. Die Substanz ist bevorzugt ein Reinigungsstein, ein Duftstein, ein Antiseptikum ein keimabtötendes Mittel, eine antibakterielle und/oder fungizide Substanz, ein Desodorant, ein Duftstoff, ein Parfüm, oder eine andere wasserlösliche Substanz ist, die einen Bestandteil oder ein Gemisch der vorgenannten Substanzen enthält. Zur Klarheit werden unter den Merkmalen "oben" und "unten" relative Ortsangaben in senkrechter Richtung verstanden, so wie in den Figuren dargestellt. Unter den Abstandshaltern 1c sind vorsorglich auch Stege vorstellbar, die an einem einzigen zylindrischen Teil beispielsweise zwischen seitlichen Aussparungen zu erkennen sind, die den Zweck das zylindrische Teil an den Aussparungen für Wasser durchlässig z machen. Weitere mögliche Ausbildungsformen sind in den folgenden Ansprüchen beschrieben. Insbesondere können auch die verschiedenen Merkmale der oben beschriebenen Ausführungsformen miteinander kombiniert werden, soweit sie sich nicht technisch ausschließen. Die In den Ansprüchen genannten Bezugszeichen dienen nur der besseren Verständlichkeit und beschränken die Ansprüche in keiner Weise auf die in den Figuren dargestellten Formen.
|