Verschlussstopfen

专利类型 发明公开 法律事件
专利有效性 有效专利 当前状态
申请号 EP05005834.6 申请日 2005-03-17
公开(公告)号 EP1580337A3 公开(公告)日 2005-12-14
申请人 Bilz, Sonja Maria; 申请人类型 其他
发明人 Bilz, Sonja Maria; 第一发明人 Bilz, Sonja Maria
权利人 Bilz, Sonja Maria 权利人类型 其他
当前权利人 Bilz, Sonja Maria 当前权利人类型 其他
省份 当前专利权人所在省份: 城市 当前专利权人所在城市:
具体地址 当前专利权人所在详细地址:Eicher Tor 7 61130 Nidderau DE 邮编 当前专利权人邮编:
主IPC国际分类 E03C1/126 所有IPC国际分类 E03C1/126A47K1/14E03C1/23
专利引用数量 8 专利被引用数量 0
专利权利要求数量 0 专利文献类型 A3
专利代理机构 Tergau & Pohl Patentanwälte 专利代理人
摘要 Die Erfindung betrifft einen Abflußstopfen (1) mit einem mindestens eine Dichtfläche oder Dichtung (2) aufweisenden und am Rand (4) einer Ablauföffnung (5) unmittelbar anliegenden Verschlußteil (2,2a).
Der Kern der Erfindung besteht darin, dass ablaufseitig ein von Wasser umströmter, mindestens teilweise offener Träger (8) für eine sich im Wasser allmählich verbrauchende Substanz (9) oder ein Mittel vorgesehen ist und dass der Träger (8) im Bereich und/oder unterhalb der Ablauföffnung (5) mindestens eine Durchtrittsöffnung (12,12',12a,12'a) für einen Flüssigkeits- und Substanzaustausch zwischen dem ihn außen umgebenden Raum (14) und seinem Inneren aufweist.
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